Hollabrunn

Erstellt am 15. November 2017, 05:33

von Christoph Reiterer

150 Personen runter von der Wählerliste. Neue Vorgabe für die Zweitwohnsitzer gestaltete sich mühselig.

Symbolbild  |  Wodicka/NÖN-Archiv

Sollen jene, die einen Zweitwohnsitz in der Gemeinde haben, zur Landtagswahl am 28. Jänner 2018 zugelassen werden? Mit dieser Frage hatten sich nach einem Landtagsbeschluss vom Juni die Gemeinden auseinanderzusetzen. Auch in Hollabrunn wurde das extra dafür entworfene „Wählerevidenzblatt“ ausgesandt. Und es sorgte im Rathaus für gewaltigen Mehraufwand, wie Verwaltungschef Helmut Schneider im NÖN-Gespräch berichtet.

Um festzustellen, ob ein „ordentlicher Wohnsitz im Sinne des NÖ Landesbürgerevidenzengesetzes“ vorliegt, mussten alle Gemeinden bis 30.9. ihre Nebenwohnsitzer überprüfen. Zunächst sei es schon schwierig gewesen, die Kenntnis über den Unterschied zwischen Hauptwohnsitz nach Melderecht und ordentlichem Wohnsitz nach Wahlrecht vorauszusetzen. Vielfach sei das Formular falsch ausgelegt worden, schildert Schneider. Man sei zur „Feinabstimmung“ immer wieder in Kontakt mit anderen Städten wie Tulln, Baden oder Krems sowie mit dem Land NÖ gewesen.

500 retourierten das Evidenzblatt

Von den rund 2.000 Bürgern, die in Hollabrunn betroffen waren, retournierten rund 500 das Evidenzblatt mit der ersten Tranche. Dabei sollten sie unter anderem anführen, welche wirtschaftlichen, beruflichen oder gesellschaftlichen Interessen sie in der Gemeinde haben. „Zu mühsam“ stand da etwa hinter einer geschwungenen Klammer auf einem Formular, dass der NÖN zugetragen wurde.

Die Gemeinde schickte es danach jedenfalls erneut an jene aus, die nicht reagiert hatten. Die „bösen Anrufe“ mehrten sich daraufhin. „Der Arbeitsaufwand war gigantisch“, betont Schneider. Man habe den betroffenen Wählern einfach zu viel zugemutet. „Den Wirbel haben wir!“

Weil die Beurteilung, wen man zur Wahl zulässt, am Ende bei der Gemeinde liegt, musste eine wasserdichte Lösung her: Gestrichen wurden daher nur jene, die ausdrücklich bekundet hatten, auf ihr Wahlrecht in Hollabrunn zu verzichten. Das waren 100 bis 150 Personen, wie Schneider verrät.