Klosterneuburg

Erstellt am 10. Januar 2018, 05:30

von Christoph Hornstein

Darf das "Selbstmördergasserl" betreten werden?. Der als „Privat“ gekennzeichnete Weg vom Spar-Kreisverkehr in die Au ist öffentliches Gut und kann von jedem benützt werden.

Privatweg – oder öffentliches Gut? Egal! Fest steht, dass ihn jeder benützen darf.  |  NOEN, privat

Viele Fragezeichen ranken sich bei den Benützern des Gehwegs beim Interspar-Kreisverkehr. Als Privatweg gekennzeichnet, stellt sich alleine die Frage, ob man diesen Weg überhaupt benützen darf. „Ja“, sagt die Stadtgemeinde.

Wahrscheinlich im Zuge der Häufung tragischer Anlassfälle, wurde noch vor dem Bau der Umfahrung der Weg von der Martinstraße aus, die Franz- Josefs Bahn überquerend zum Durchstich, vom Volksmund „Selbstmördergasserl“ getauft. Trotzdem wurde diese Verbindung von der Bevölkerung rege angenommen. Nach dem Bau der Umfahrungsstraße gab es diesen Weg nicht mehr.

Wie geplant und der Bevölkerung von der Stadtgemeinde auch versprochen, wurde im Zuge des Baues der Umfahrung aber ein neuer Weg hergestellt, der von der Albrechstraße beim neuen Kreisverkehr (Interspar) ausgehend die Martinstraße querend zum Radweg beim Durchstich verläuft, quasi als Ersatz für das „Gasserl“.

Bürger kennen sich nicht aus

„Schon mehrmals wurde die Frage an mich gerichtet, mit welcher Begründung dieser aus öffentlichen Mitteln errichtete Weg als ‚Privatweg‘ deklariert ist und welche rechtlichen Konsequenzen für die Benützer damit verbunden sind“, wandte sich Gemeinderat Peter Hofbauer (Liste Peter Hofbauer) an die NÖN und an die Beamtenschaft der Stadtgemeinde. Er könne die von der Bevölkerung an ihn gestellte Frage nämlich nicht beantworten. „Ich vertrete jedenfalls zunächst die Meinung, dass dieser Weg selbstverständlich ein öffentlicher Weg sein sollte“, so Hofbauer.

Die von der NÖN an die Stadtgemeinde weitergeleitet Anfrage, brachte nur teilweise Klarheit. „Dieser Privatweg ist öffentliches Gut und gehört daher der Stadtgemeinde“, kam als Erklärung aus dem Rathaus. Wer also glaubt, alles, was der Stadtgemeinde gehört ist öffentliches Gut, irrt.

Jedenfalls sei dieser Weg für jeden zugängig. Er werde von der Stadtgemeinde instand gehalten und geräumt. Die Stadtgemeinde würde auch für Unfälle, die durch fahrlässiges Handeln ihrerseits auf diesem Weg geschehen, voll haften. Obwohl auf der Zusatztafel „Benützung auf eigene Gefahr“ steht. Das Rathaus verspricht jedenfalls, der Sache nachzugehen und sich das Problem anzusehen.