Klosterneuburg

Erstellt am 15. November 2017, 05:05

von Christoph Hornstein

Stadtchef Schmuckenschlager weiter unter Beschuss. Grüne empören sich über den „Medikamenten-Sager“ von Bürgermeister Schmuckenschlager. Hofbauer wittert eine Vergeltungsaktion wegen Aufsichtsbeschwerde.

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„Ich befürchte, dass Gemeinderat Peter Hofbauer unter Einfluss von Medikamenten stand.“ So erklärt sich Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager einen heftigen Disput in der letzten Gemeinderatssitzung zwischen Hofbauer und ihm. Dieser Satz löste nun bei den Grünen Empörung aus: „Das ist eine Ungeheuerlichkeit und eine Herabwürdigung all jener Menschen, die mit gesundheitliche Probleme zu kämpfen haben und ihren Alltag nur mithilfe von Medikamenten bewältigen können.“

Dies beträfe insbesondere ältere Menschen, denn es sei davon auszugehen, dass auch im Klosterneuburger Gemeinderat eine große Anzahl von Gemeinderäten ihren Alltag nur mit Medikamenten bewältigen könnten.

Die Grüne Gemeinderatsfraktion fordert Schmuckenschlager daher auf, sich für diese Äußerung vor dem Gemeinderat zu entschuldigen. Mit dieser Aussage verhöhne Schmuckenschlager alle Gemeinderäte, die auf Medikamente angewiesen seien, um ihren Alltag zu bewältigen. „Das ist eines Bürgermeisters der Stadt Klosterneuburg nicht würdig“, so die Grüne Gemeindefraktion geschlossen.

Vorwürfe des Bürgermeisters

„Es tut mir leid, wenn ich irgendjemanden beleidigt haben sollte. Das wollte ich nicht“, antwortet Bürgermeister Schmuckensachlager. „Die Form und Anzahl der Herabwürdigungen des Gremiums Gemeinderat, einzelner Mandatare unterschiedlichster Fraktionen und der ÖVP-Fraktion durch Gemeinderat Hofbauer würde ich auch nicht damit entschuldigen wollen. Allerdings ist es zweifelsohne so, dass Medikamente auch Nebenwirkungen haben“, so Bürgermeister Schmuckenschlager weiter.

Nachdem Schmuckenschlager in einer Aufsichtsbeschwerde einer ungerechten Sitzungsführung beschuldigt werde, sei es klar, dass alle Fakten auf den Tisch müssten. „Meine Vorgangsweise wurde ja von keinem anderen Vertreter im Gemeinderat kritisiert. Dementsprechend sind zur Ursachenerkundung für die unterschiedliche Wahrnehmung alle Parameter zu bewerten“, so Schmuckenschlager. Im Übrigen sei seine Sitzungsführung „offen“ und „entgegenkommend“.

Heftiger Schlagabtausch

Hofbauer wittert in der Tatsache, dass Schmuckenschlager auf Hofbauers Aufsichtsbeschwerde Bezug nimmt, eine Vergeltungsaktion, und er – Schmuckenschlager – versuche, „mit Untergriffen von den eigentlich aktuellen Themen abzulenken.“ Was die Aufsichtsbeschwerde und das Verhalten der anderen Mandatare beträfe, schlage Hofbauer vor, zunächst die Stellungnahme der Aufsichtsbehörde abzuwarten.

Dann sollte allen Mandataren im Rahmen einer außerhalb einer Gemeinderatsitzung stattfindenden Besprechung die Geschäftsordnung „in Erinnerung“ gebracht werden. Schmuckenschlagers Sitzungsführung brauche nicht „entgegenkommend“ zu sein, solle sich nur nach der geltenden Rechtsnorm und Geschäftsordnung richten. „Dass Sie das Recht haben, je nach Befindlichkeit und Gemütslage die Geschäftsordnung nach Ihrem Ermessen zu interpretieren, ist mir nicht bekannt“, so Hofbauer an die Adresse des Bürgermeisters und bat ihn um Konkretisierung der ihm vorgeworfenen Herabwürdigungen.

Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten. „Die angesprochenen Herabwürdigungen möchte ich in ihrem Umfang und Verletzungsgrad nicht wiederholen müssen. Im Wesentlichen handelt es sich um Mutmaßungen von Korruption, diktatorischen Zuständen bis hin zu persönlichen Glaubensfragen“, schießt Schmuckenschlager scharf zurück. In seiner politischen Laufbahn hätte Peter Hofbauer genügend Menschen beleidigt. Das sei jedem kommunalpolitisch Interessierten bekannt.