Pöggstall

Erstellt am 17. April 2018, 05:00

von Markus Glück

VP-Ortschefin Straßhofer: „Trete sicher nicht zurück“. Laut Koalitionsvereinbarung mit VP-nahen Liste „Gemeinsam Leben“ muss VP-Ortschefin Straßhofer bis Juni ihren Rücktritt anbieten. Sie will aber weitermachen.

VP-Bürgermeisterin Margit Straßhofer (links) denkt nicht daran, zurückzutreten.
Vizebürgermeister Anton Eder (rechts) pocht auf die Einhaltung der Koalitionsvereinbarung.
 |  NOEN, Gleiß

Die Gemeinderatswahl 2015 endete für die Pöggstaller ÖVP in einer deutlichen Wahlklatsche. Das Abrutschen um mehr als 16 Prozent hatte nicht nur den Rücktritt von Bürgermeister Johann Gillinger zur Folge, sondern auch den Verlust der absoluten Mehrheit. Damit war die ÖVP auf einen Partner angewiesen, der die gemeinsame Herausforderung der Landesausstellung 2017 stemmen konnte.

Bereits drei Tage nach der Wahl soll sich dem Vernehmen nach VP-Landeshauptmann Erwin Pröll in die Koalitionssuche eingeschalten und VP-Bezirkschef und Landtagsabgeordneten Karl Moser zur Vermittlung beauftragt haben. „Uns wurde gesagt, dass wir innerhalb von wenigen Tagen eine Lösung finden müssen, andernfalls drohte man uns mit dem Verlust der Landesausstellung nach Gmünd“, erzählt ein damaliger Sitzungsteilnehmer. Der Darstellung widerspricht VP-Bürgermeisterin Margit Straßhofer: „Pröll war nicht eingebunden und hat uns auch keine Drohung ausgesprochen. Es kam aber die klare Botschaft, dass sich die Entscheidungsträger des Landes eine stabile Gemeindeführung wünschen.“

„Vereinbarungen sind nicht einklagbar. Es war aber schriftlich festgehalten, dass Straßhofer ihren Rücktritt anbietet .“ Anton Eder, Vize-Ortschef

In der Tat wurde kurz nach dem Wahldebakel eine Koalitionsvereinbarung mit der VP-nahen Liste „Gemeinsam Leben“ des nunmehrigen Vize-Bürgermeisters Anton Eder getroffen. Diese Vereinbarung sorgt aktuell für gehörigen politischen Wirbel im Ort. In der Vereinbarung, die der NÖN vorliegt (siehe Faksimile) einigten sich die Sitzungsteilnehmer von ÖVP und „Gemeinsam Leben“ sowie Moser unter anderem darauf, dass Straßhofer im ersten Halbjahr 2018 ihren Rücktritt anbieten wird. Danach haben die Funktionäre von „Gemeinsam Leben“ das Vorschlagsrecht für den neuen Ortschef, der den zweiten Teil der Legislaturperiode bestreitet. Kurz gesagt: Spätestens ab Juli 2018 sollte der Bürgermeister der Marktgemeinde Anton Eder heißen.

Moser betont im NÖN-Gespräch, dass ein Wechsel nicht fix vereinbart war, sondern nur zu Diskussion gestellt werden sollte, immerhin hätte die Liste „Gemeinsam Leben“ ja auch Straßhofer vorschlagen können: „Ausgemacht ist, dass man nach der Landesausstellung ein Gespräch anbietet. Das Ziel ist das gemeinsame Antreten 2020“, erklärt Moser.

Gegenüber der NÖN erklärt Straßhofer, dass in zwei Besprechungen im März die zukünftige Vorgehensweise vereinbart wurde. So planen die beiden Fraktionen, die nächsten beiden Jahre zusammenzuarbeiten und bei der Wahl 2020 eine gemeinsame Plattform zu bilden“, so Straßhofer. Und die Ortschefin betont auch, dass vereinbart wurde, den eingeschlagenen Weg auch in Zukunft zu beschreiten: „Eine Rücktrittserklärung wird es daher von mir nicht geben.“

 |  NOEN

Ganz so harmonisch wie Straßhofer die beiden Sitzungen darstellt, dürften diese aber nicht gewesen sein. So erklären Sitzungsteilnehmer gegenüber der NÖN, dass in der ersten Sitzung die Liste „Gemeinsam Leben“ vor vollendete Tatsachen gestellt wurde. In der zweiten Sitzung stellte Straßhofer dann klar, weitermachen und eine Wahlplattform bilden zu wollen. Schwer enttäuscht vom Nicht-Einhalten der Vereinbarung sind nicht nur Teile der Bevölkerung, sondern auch Vize-Bürgermeister Anton Eder: „Vereinbarungen sind leider nicht einklagbar.

 |  NOEN

Es war aber schriftlich festgehalten, dass Straßhofer ihren Rücktritt anbietet. Sie muss sich daran halten und bis 30. Juni ein Rücktrittsschreiben aufsetzen. Ich hätte nicht geglaubt, dass wir darüber diskutieren müssen.“ Und Eder stellt auch klar, dass eine aktuelle Veröffentlichung über die weitere Vorgehensweise in der Gemeindezeitung auf Druck vonseiten der ÖVP gekommen ist. Er sei bereit, als Bürgermeister für die Gemeinde Verantwortung zu übernehmen: „Wir machen das Alltagsgeschäft sicher nicht schlechter. Zudem sind wir praktischer und nicht immer erpicht darauf in der Zeitung zu stehen.“

Der Konflikt rund um das Bürgermeister-Amt ist eigentlich auch für die Opposition nicht uninteressant. Eigentlich, denn die SPÖ und ihr Vorsitzender Friedrich Prammer zieht es, wie übrigens auch nach der Wahl 2015, vor zu schweigen: „Wir werden uns als SPÖ nicht dazu äußern. In der Gemeinde hat Parteipolitik nichts verloren.“