Erstellt am 07. Januar 2018, 07:00

von APA Red

Grüne bangen um Verbleib, NEOS hoffen auf Einzug. Mit den Nationalratsergebnissen wären NEOS in drei Landtagen, die Grünen in keinem mehr.

NLK

Die Landtagswahlen in Niederösterreich, Tirol, Kärnten und Salzburg werden für die zwei kleineren Parteien besonders spannend. Für die Grünen geht es darum, nach dem Nationalrats-Ende in den Landtagen zu bleiben, die NEOS hoffen auf eine weitere Verankerung. Mit ihren Nationalrats-Ergebnissen kämen die NEOS in NÖ, Salzburg und Tirol in den Landtag, die Grünen würden aus allen vier rausfallen.

Dies droht allerdings nicht wirklich - zumal ja die Liste Pilz die vier Wahlen am 28. Jänner (NÖ), 25. Februar (Tirol), 4. März (Kärnten) und 22. April (Salzburg) auslässt. In Salzburg und Tirol scheint der Verbleib der Grünen im Landtag sicher, in Niederösterreich (wo nur vier Prozent nötig sind), könnte es sich den ersten Umfragen nach ausgehen. In Kärnten müssen die Grünen wirklich zittern.

Dort droht - so wie bei der NR-Wahl im Oktober durch Pilz - ebenfalls Konkurrenz durch die Liste einer bekannten Ex-Grünen. Und Kärnten war immer schon ein schwieriges Pflaster für die Grünen. Sie zogen erst 2004 in den Landtag ein, ihr Potenzial lag bei fünf bis sechs Prozent. Bei der Landtagswahl 2013 schnellten sie - dank der Hypo-Aufdeckerrolle - auf 12,1 Prozent hinauf; seither sind sie Teil der rot-schwarz-grünen Koalition. Bei der Nationalratswahl 2017 gaben ihnen jedoch nur mehr 2,4 Prozent der Kärntner die Stimme.

Nicht viel mehr, 2,7 Prozent, waren es im Oktober in Niederösterreich. Dort ist zwar die Landtagshürde mir vier Prozent niedriger als in den anderen drei Ländern (fünf Prozent). Dafür ist der Polster dünner: Nur 8,1 Prozent holten die Grünen dort 2013. In ersten Umfragen für die Landtagswahl stehen sie zwischen vier und fünf Prozent - also sind Chancen gegeben, dass sie ihre erste Bewährungsprobe nach dem Nationalrat-Fiasko bestehen. Das brächte positiven Rückenwind für die folgenden Wahlgänge.

In den beiden anderen Ländern geht es weniger um den Verbleib im Landtag als um jenen in der Landesregierung. Und um die Finanzen auch der Bundes-Grünen: Denn Salzburg und Tirol stellt je einen Grünen Bundesrat. Damit gibt es insgesamt vier - und den Fraktionsstatus. Fällt dieser weg, fällt auch die verbliebene Klubförderung im Parlament (92.000 Euro pro Quartal). Um die Bundesräte zu behalten, müssten die Grünen annähernd gleich bleiben. Verlieren sie eines der sieben Landtagsmandate in Salzburg bzw. der fünf in Tirol, dürfte der Fraktionsstatus abhandenkommen.

Und das zeichnet sich ab: In Salzburg droht ihnen ein größerer Verlust. Denn dort holten die Grünen in der Finanzskandalwahl 2013 das (österreichweite) Ausreißerergebnis von 20,2 Prozent. Dies zu halten ist unwahrscheinlich. Auch wenn die Grünen dort mit ÖVP und einem Ex-Team Stronach-Vertreter in der Landesregierung sitzen.

In Tirol könnte ihnen die Regierungsrolle - in der schwarz-grünen Koalition - dazu verhelfen, die 12,6 Prozent (2013) annähernd zu halten. Denn die SPÖ hat kundgetan, nur bei einem deutlichen Zuwachs regieren zu wollen, und so können die Grünen sich als einzige Alternative zu Schwarz-Blau positionieren. Erste Umfragen verheißen auch kaum Verluste.

Für die NEOS steht in den vier Wahlländern noch nichts auf dem Spiel, sie treten jeweils zum ersten Mal an. Nach der Bestätigung bei der NR-Wahl ist es für sie allerdings wichtig, die Präsenz in Länden und Gemeinden auszubauen. Bekommen sie ebenso viel Zuspruch wie im Oktober 2017, nehmen sie die Hürden von vier Prozent in Niederösterreich (4,8 am 15. Oktober) sowie von fünf Prozent in Salzburg (5,7) und Tirol (5,7). Nur in Kärnten würde es mit 4,3 Prozent nicht reichen. Die Umfragen zeichnen ein ähnliches Bild: In Salzburg werden sie (dank dem bekannten Sepp Schellhorn) mit acht bis zehn Prozent ausgewiesen, in Tirol mit fünf, in Niederösterreich mit vier bis fünf; für Kärnten gibt es keine aktuelle Umfrage, vor dem Sommer lagen die NEOS bei drei Prozent.

Dass Landtagswahlen jedoch eine eigene Disziplin sind, haben die Pinken schon 2013 erfahren: Von fünf Versuchen verlieren nur zwei erfolgreich. Im Burgenland (2,3 Prozent), der Steiermark (2,6) und Oberösterreich (3,5) reichte es bei weitem nicht, nur in der Hochburg Wien (6,2 Prozent) und in Matthias Strolz' Heimat Vorarlberg (6,9) gelang ihnen der Einzug in das Landesparlament.

Etwas erfolgreicher war damals eine Partei, die sich mittlerweile aufgelöst hat - das Team Stronach. Es nahm in den heurigen Wahlländern auch schon 2013 - vor der NR-Wahl damals - teil und holte in Kärnten 11,2 Prozent (vier Mandate), in Niederösterreich 9,8 Prozent (fünf Mandate), in Salzburg 8,3 Prozent (drei Mandate) und in Tirol 3,4 Prozent (kein Mandat). Die damals 165.126 Team Stronach-Wähler sind heuer für andere Parteien zu haben. Sie dürften vor allem der FPÖ zu satten Zugewinnen verhelfen, Grüne und NEOS dürften kaum profitieren.