St. Pölten

Erstellt am 14. November 2017, 15:52

von APA Red

Budgetentwurf 2018 "kratzt" an 180 Millionen-Marke. Der Budgetvoranschlag 2018 für St. Pölten liegt um 5,5 Mio. Euro über dem letzten und "kratzt" bereits an der Marke von 180 Millionen Euro, sagte Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) am Dienstag bei der Präsentation des Entwurfs, der am 12. Dezember den Gemeinderat passieren soll. Die Investitionstätigkeit werde weiter erhöht.

Der Budgetentwurf 2018 für die Landeshauptstadt St. Pölten umfasst 220 Seiten. Das komplexe Zahlenwerk wurde vom Leiter der Stabsabteilung Finanzen im Magistrat und von Bürgermeister Matthias Stadler im Rathaus präsentiert.  |  Corina Muzatko

Schwerpunkte dabei seien Infrastruktur, Bildung - und die Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt 2024. Der ordentliche Haushalt sehe Ausgaben von 179,008.100 Mio. Euro vor, dem Einnahmen von 177,081.700 Mio. Euro gegenüberstehen. Den damit prognostizierten Abgang von rund 1,9 Mio. Euro erklärte der Bürgermeister u.a. damit, dass man aufgrund der diesmal fehlenden Vorgaben über die zu erwartenden Einnahmen aus den Bundesertragsanteilen diesen Budgetposten "äußerst vorsichtig" mit 67 Mio. Euro angenommen habe.

Er sei aber angesichts des prognostizierten Wirtschaftswachstums zuversichtlich, dass dieser Abgang durch gesteigerte Einnahmen im Lauf des Jahres noch ausgeglichen werden könne. Die Investitionen im außerordentlichen Haushalt schlagen sich mit rund 22,4 Mio. Euro nieder.

In den Ausbau der Straßen-Infrastruktur fließen rund 6,8 Millionen, in jenen des VAZ (Veranstaltungszentrum) 7,2 Millionen, davon 5,7 im kommenden Jahr. Weiters nannte Stadler an "gewaltigen Brocken" die 2018 startende Erweiterung der Fachhochschule (FH) auf dann 3.600 Studierende und 1.200 Beschäftigte, die - vorbehaltlich der Akkreditierung - im Herbstsemester 2018 bevorstehende Inbetriebnahme der Bertha von Suttner Privatuniversität sowie Investitionen im Bereich Kindergärten, Pflichtschulen sowie Musik- und Kunstschule.

Zahl der Dienstposten wird erhöht

Für die Bewerbung der NÖ Landeshauptstadt als europäische Kulturhauptstadt werden im Budget 450.000 Euro berücksichtigt, für das Landestheater seien ab 2018 über 1,5 Millionen zu zahlen. Im Bereich Sicherheit erwähnte Stadler u.a. Anschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen, der städtische Fuhrpark wird um ein Müllfahrzeug für die PET-Sammlung erweitert. Aufgrund des - durch die Auflösung von Wien-Umgebung - "gewachsenen" Bezirks St. Pölten sei eine Auflagensteigerung des Amtsblattes "St. Pölten Konkret" erforderlich, fortgesetzt wird das Service "Babyrucksack" für Jungfamilien. 1,2 Mio. Euro fließen in die Umwandlung der Saunalandschaft in der Aquacity in eine moderne Wellnessoase.

Die Kosten für das Personal im Magistrat betragen rund 51,3 Mio. Euro. Die Zahl der Dienstposten wird sich 2018 um elf auf 971 erhöhen, verwies Stadler auf Aufnahmen bei der Baupolizei und Bäderverwaltung, Kindergärten, für die PET-Sammlung sowie bei der Stadtgärtnerei. Diese pflege nicht nur die Grünflächen und 55 Parks der "grünen Stadt", sondern auch die mittlerweile auf 55 Kilometer angewachsenen Windschutzgürtel.