Erstellt am 04. Januar 2018, 05:55

von Hannes Ramharter

Drei Parteien wollen eine „Waldviertel-Autobahn“. Über die Vorzugsstimmen könnte ein ÖVP-Kandidat den Einzug in den NÖ- Landtag schaffen. Gottfried Waldhäusl hat über die Landesliste ein sicheres Mandat.

NLK

Bereits in etwas mehr als drei Wochen wird in Niederösterreich ein neuer Landtag gewählt. Jeder Bezirk ist ein Wahlkreis, im Bezirk Waidhofen gibt es aufgrund der Bevölkerungszahl nur ein Mandat zu vergeben. Dass dieses Mandat im Bezirk vergeben wird, ist allerdings mehr als unwahrscheinlich. Selbst mit dem Ergebnis von 63 Prozent bei der Landtagswahl 2008 schaffte es die ÖVP nicht, das Grundmandat zu erringen.

Damit ist Waidhofen in der gleichen Situation wie die Bezirke Horn, Gmünd, Lilienfeld und Scheibbs. Eine ÖVP-interne Vereinbarung reserviert für diese fünf Bezirke zwei, bei einem sehr guten Ergebnis sogar drei Mandate. Diese soll jener Kandidat bekommen, der im Bezirk im Verhältnis zu den abgegebenen Stimmen den höchsten Anteil an Vorzugsstimmen erringt.

Rückgang bei den Wahlberechtigten

Bei der Landtagswahl am 28. Jänner wird es im Bezirk insgesamt 24.751 Wahlberechtigte geben, das sind um etwas mehr als 1.000 weniger als 2013. Der Rückgang ist auch dadurch zu erklären, dass die Gemeinden eine Überprüfung bei den Zweitwohnsitzern durchgeführt haben, ob diese tatsächlich einen Lebensmittelpunkt in Niederösterreich haben. Wahlberechtigt ist jeder, der spätestens am Tag der Landtagswahl das 16. Lebensjahr vollendet hat.

Bei der Landtagswahl 2013 wurden im Bezirk Waidhofen 19.191 Stimmen abgegeben, das entsprach einer Wahlbeteiligung von 74,5 Prozent.

Klarer Sieger war damals die ÖVP, die im Bezirk fast 57 Prozent aller Stimmen erhielt, was allerdings gegenüber den 68,3 Prozent bei der Wahl 2008 einen gewaltigen Rückgang darstellte. Am zweiten Platz landete noch sehr deutlich die SPÖ, die bei der Nationalratswahl im Vorjahr bereits von der FPÖ überholt wurde. Am dritten Platz lagen die Freiheitlichen, die in Niederösterreich von der damals erstmals kandidierenden Liste „FRANK“ des Austro-Kanadiers Frank Stronach sogar auf den vierten Platz verdrängt wurden. Die Grünen erreichten schließlich im Bezirk knappe sechs Prozent.

Fünf Listen treten im Bezirk Waidhofen an

Am 28. Jänner werden im Bezirk Waidhofen ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS antreten. Spitzenkandidat der ÖVP ist Eduard Köck, der momentan ein Bundesratsmandat besetzt, die SPÖ wird vom neuen Bezirksvorsitzenden Roman Zibusch angeführt, FPÖ-Landtagsklubobmann Gottfried Waldhäusl ist Spitzenkandidat der FPÖ, der Waidhofner Stadtrat Martin Litschauer führt die Liste der GRÜNEN an und einziger Kandidat der Bezirksliste der NEOS ist der Klosterneuburger Student Darius Djawadi.

Eduard Köck hofft auf viele Vorzugsstimmen

Grünen-Sprecher Martin Litschauer meint, dass der Wählerwille eindeutig abgebildet worden sei.  |  zVg

Eduard Köck sieht ein ähnlich gutes Ergebnis wie bei der Wahl 2013 als Ziel. Er hofft, dass er viele Vorzugsstimmen bekommt und dadurch die Chance erhält, den Bezirk im Landtag zu vertreten. Inhaltlich hat die ÖVP ein sehr breites Programm aufgestellt. Dieses geht vom Ausbau der Infrastruktur bis zum Schwerpunkt Digitalisierung. Konkret fordert Köck den Bau einer Autobahn ins Waldviertel und den Ausbau der Franz-Josefs-Bahn. Die ÖVP setzt voll auf die Digitalisierung. Ende 2018 wird das Glasfasernetz im gesamten Bezirk ausgebaut sein.

Deshalb erhält die Handelsakademie Waidhofen den Schwerpunkt Digitalisierung. Weiters fordert die ÖVP einen Lehrgang „Kunststofftechnik“ für die HTL Karlstein. „Das alles soll zu besseren Bedingungen für die Betriebe und zu zusätzlichen Arbeitsplätzen im Bezirk führen“, erklärt Köck. Er ist überzeugt, dass auch das Land Dienststellen in den Bezirk Waidhofen verlagert. Mit dem Radweg „Thayarunde“ will sich der Bezirk laut ÖVP als „Outdoor-Region“ positionieren und ein weiteres „touristisches Leuchtturmprojekt“ im Bezirk schaffen. Diesbezüglich spielt er vermutlich auf ein noch geheim gehaltenes Hotel-Projekt in Thaya an. Auf dem Energie-Sektor soll die Eigenversorgung stark erhöht werden, um Geldabflüsse einzudämmen. Schließlich möchte Köck mehr Geld für Güterwege, um die Energieproduktionsmöglichkeiten für die Landwirtschaft abzusichern und zu unterstützen. Für die Gemeinden fordert er mehr Geld für Wohnbau und Kinderbetreuung.

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrat Ludwig Schleritzko werden zu einer ÖVP-Regionalveranstaltung für das Waldviertel am 11. Jänner in die Sporthalle Waidhofen kommen, Schleritzko und Landtagspräsident Gerhard Karner werden Betriebsbesuche im Bezirk Waidhofen durchführen.

Roman Zibusch erstmals SPÖ-Spitzenkandidat

Roman Zibusch wurde als einziger Kandidat für den Bezirksvorsitz nominiert.  |  Archiv

Erstmals als Spitzenkandidat im Bezirk Waidhofen fungiert der neue SPÖ-Bezirksvorsitzende und Groß Sieghartser Vizebürgermeister Roman Zibusch. Die SPÖ setzt auf den Ausbau der Infrastruktur, den Bau einer Autobahn und den Ausbau der Franz-Josefs-Bahn. „Da sind die anderen Parteien jetzt ja auch dafür, das könnte jetzt etwas werden“, meint Zibusch im Gespräch mit der NÖN. Im Bildungsbereich will die SPÖ Schulen mit technischen Schwerpunkten ausstatten. „Da gibt es echten Bedarf“, meint der im Privatberuf als Lehrlingsausbildner tätige SPÖ-Chef. Ein weiterer Schwerpunkt der Sozialdemokraten ist die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, vor allem auch bei den Allgemeinmedizinern.

Zibusch ist auf der SPÖ-Landesliste an 32. Stelle gereiht und hat damit kaum Chancen auf ein Mandat. Er betont aber, dass es im Bezirk ja durch Maurice Androsch einen Nationalratsabgeordneten gibt. Vom Ergebnis her möchte Zibusch den zweiten Platz der letzten Landtagswahl halten. „Das wäre sicher ein Erfolg!“ Im Wahlkampf will er auf Verteilaktionen setzen, derzeit gibt es keinen Termin mit Spitzenkandidat Franz Schnabl im Waldviertel.

Waldhäusl möchte auf zweiten Platz

Gottfried Waldhäusl von der FPÖ.  |  NOEN

Gottfried Waldhäusl, der nicht nur im Bezirk Spitzenkandidat der FPÖ, sondern auch am zweiten Platz der Landesliste steht und damit ein sicheres Mandat haben wird, verlangt einmal mehr, dass fehlende Infrastruktur, wie zum Beispiel eine Autoahn, gebaut wird. Dabei will er, dass es nicht nur eine Bedarfserhebung, sondern eine „Absicherung“ dieses Vorhabens gibt. Zur fehlenden Infrastruktur gehört für Waldhäusl auch eine Geburtenstation und gynäkologische Abteilung am Krankenhaus Waidhofen.

Die FPÖ möchte im Bezirk Waidhofen „so nahe wie möglich“ an die ÖVP herankommen und den bereits bei der Nationalratswahl errungenen zweiten Platz holen. In Niederösterreich will Waldhäusl die FPÖ auf jeden Fall unter den drei stärksten Parteien sehen. Wahlkampfveranstaltungen sind derzeit noch nicht fixiert, Waldhäusl hofft jedoch auf einen Besuch von Infrastrukturminister Norbert Hofer.

Wiedereinzug ist das primäre Ziel

Grünen-Sprecher Martin Litschauer meint, dass der Wählerwille eindeutig abgebildet worden sei.  |  zVg

Spitzenkandidat der Grünen ist wieder der Waidhofner Stadtrat Martin Litschauer. „Primäres Ziel ist der Wiedereinzug in den Landtag. Wir arbeiten daran, dieses Ziel zu steigern, auch wenn die Rahmenbedingungen für uns im Moment eher schwierig sind“, meint Litschauer. Die landesweiten Forderungen der Öko-Partei decken sich laut Litschauer auch mit dem Programm für den Bezirk. Die Nutzung erneuerbarer Energie soll ausgebaut werden, ebenso die öffentlichen Verkehrsmittel, vor allem die Forderung nach einem 365 Jahresticket für öffentliche Verkehrsmittel steht im Mittelpunkt.

Der Wahlkampf sei noch nicht fertig geplant, meint Litschauer, der mit Straßenaktionen und Hausbesuchen bei den Wählern punkten will. Außerdem gibt es am 4. Jänner das Kino der Grünen, das zwar keine direkte Wahlkampfveranstaltung ist, das aber ebenfalls für Diskussionen und die Meinungsdarstellung genutzt werden kann.

Klosterneuburger kandidiert für NEOS

Darius Djawadi, NEOS.  |  zVg

Für NEOS kandidiert im Bezirk Waidhofen der 20-jährige Klosterneuburger Student Darius Djawadi. Er sieht kein Problem darin, dass er als Klosterneuburger im Bezirk Waidhofen kandidiert, weil „es nicht darauf ankommt, wo man herkommt, sondern, was man kann“.

Auch ein eigenes Programm für den Bezirk kann Djawadi nicht vorweisen, er meint jedoch, dass die Probleme in ganz Niederösterreich die gleichen seien. Dazu gehören seiner Meinung nach ein zu hoher Schuldenstand des Landes und ein zu geringes Angebot beim öffentlichen Verkehr und der Bildung.

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