Zwettl

Erstellt am 04. Januar 2018, 05:55

von René Denk

Politiker sehen dringenden Handlungsbedarf bei Autobahn. Bis am 28. Jänner haben die Parteien im Bezirk Zeit, die Wähler zu überzeugen. Flächendeckender Breitbandausbau wird gefordert.

Symbolbild  |  NLK

Der Kampf um die Wählerstimmen bei der Landtagswahl geht nun in die heiße Phase: Am Sonntag, 28. Jänner wird über die neue Zusammensetzung des Niederösterreichischen Landtages abgestimmt.

ÖVP-Bezirksparteiobmann Franz Mold tritt wieder als Spitzenkandidat für die ÖVP an und hat gute Chancen auf ein Direktmandat.  |  Denk, Archiv, privat

Im Bezirk Zwettl gibt es zwei Mandate, davon wird eines als Direktmandat an ÖVP-Spitzenkandidat Franz Mold gehen, ändert sich am Wahlergebnis nicht ganz gravierendes.

Der Bezirksparteiobmann will vor allem mit den groß transportierten Themen der jüngeren Zeit im Bezirk punkten: Arbeit und Arbeitsschaffung durch Dezentralisierung im öffentlichen Bereich, dem Vorantreiben der Infrastruktur, wie dem Ausbau von schnellem Glasfaser-Internet, dem Ausbau von Straßen, der Stärkung des öffentlichen Verkehrs. „Vor allem beim schnellen Internet sollte sich in den nächsten fünf Jahren sehr viel verbessern“, ist sich Mold sicher.

Das Ergebnis der ÖVP von 64,7 Prozent auszubauen hält Mold „eher für utopisch“. Zwar trete die Liste „Frank“ — die damalige Partei des Austro-Kanadiers Frank Stronach — nicht mehr an, aber dafür werden die NEOS im Bezirk zum ersten Mal für die Landtagswahl antreten. Der Landtagsabgeordnete möchte sich auch nicht auf eine konkrete Prozentmarke als Wahlziel im Bezirk festlegen, aber: „Wir wollen wieder das stärkste aller ÖVP-Bezirksergebnisse einfahren“, betont Mold im NÖN-Gespräch.

Das ist der Zwettler ÖVP bei der Nationalratswahl 2017 Österreichweit geglückt und das will der Abgeordnete auch bei der Landtagswahl erreichen. Auf Landesebene wolle man sich mit ganz klarem Abstand als Nummer eins positionieren, meint Mold.

Kraus: „Am Ende muss ein Plus davorstehen“

Erstmals bei der Landtagswahl geht Bezirksvorsitzender Herbert Kraus als Spitzenkandidat ins Rennen.  |  Denk, Archiv, privat

Für SPÖ-Bezirksvorsitzenden und Bezirksspitzenkandidaten Herbert Kraus ist klar, dass Zwettl „nicht die größte rote Hochburg“ ist. „Aber am Ende des Tages muss ein Plus davor stehen“, meint Kraus im Interview. Landesweit wolle die SPÖ die Absolute der ÖVP brechen. Bei der Landtagswahl 2013 positionierte sich die SPÖ mit 13,67 % vor der FPÖ mit 8,49 % auf Platz zwei. Bei der Nationalratswahl im Oktober löste die FPÖ die SPÖ ganz klar vom zweiten Platz ab, erlangten die Freiheitlichen 26,1 Prozent während die Genossen nur 15 Prozent der Wählerstimmen für sich gewinnen konnten.

Kraus ist nach den schlechten Wahlergebnissen überzeugt, dass es wieder bergauf gehen wird: „Wir haben einen guten Spitzenkandidaten und sind auch sonst gut aufgestellt. Die drei Wochen Wahlkampf sind sehr kurz, aber wir werden Gas geben“, meint er. Auch für Kraus sind hochrangige Verkehrsverbindungen im Waldviertel und im Bezirk Zwettl ein absolutes Muss: „Wo es solche gibt, siedeln sich Firmen an und schaffen Arbeitsplätze. Man braucht nur in das Weinviertel zu schauen!“

Bei der Diskussion über die Schaffung der Waldviertel-Autobahn gibt es für den SPÖ-Spitzenkandidaten vieles in den Mittelpunkt zu rücken. „Der damalige Landeshauptmann Erwin Pröll hat bereits 1995 gesagt, wir brauchen eine Waldviertel-Autobahn. Dann ist sie plötzlich wieder aus der Planung verschwunden. Die ÖVP weiß im Wahlkampf immer, dass wir die Waldviertel-Autobahn brauchen. Und nachher kommt es dann zu keiner“, betont Kraus.

Wenn eine Autobahn heute beschlossen werden würde, könnte sie aber erst in 20 Jahren eröffnet werden. „Zusätzlich brauchen wir den Ausbau der Verbindungen Horn-Gmünd, Zwettl-Vitis, Zwettl-Weitra und ein Verbindung von Zwettl oder Weitra nach Freistadt. Diese Straßen könnten wesentlich schneller ausgebaut werden“, sagt Kraus. Dabei soll der Ausbau in der Qualität der Strecke Zwettl-Krems erfolgen, wo man immer wieder auf drei Spuren wechselseitig überholen kann.

Außerdem will die SPÖ von Pilotregionen beim Internet-Glasfaserausbau nichts mehr hören: „Die technische Entwicklung geht sehr rasant. Wir müssen den Breitbandausbau flächendeckend umsetzen. Gleichzeitig kann damit auch das Handynetz ausgebaut werden, das im Bezirk extrem schwach ist: Nirgends gibt es soviele weiße Flecken, wie bei uns!“

Weiters will Kraus einen Fachhochschulstandort in Zwettl mit den Schwerpunkten Holzbau und Holztechnik etablieren. Den perfekten Platz, wo diese kommen sollte, weiß er auch schon: In Zwettl neben dem Parkhaus, wo sich das EKZ gerade in Planung befindet. „Für eine Belebung der Innenstadt wäre eine FH um ein Vielfaches nachhaltiger, als ein EKZ, das man scheinbar gerade wieder einmal umplanen muss und das wir in Wirklichkeit in Zwettl gar nicht mehr brauchen“, meint Kraus.

„Geht hier um Verbleib der Grünen im Landtag“

Für die FPÖ geht bei der Landtagswahl Alois Kainz als Spitzenkandidat ins Rennen.  |  Denk, Archiv, privat

FPÖ-Bezirksparteiobmann Alois Kainz ist auch Bezirksspitzenkandidat für die Landtagswahl. Der Neo-Nationalratsabgeordnete nennt als Wahlkampfforderungen mehr Infrastruktur für den ländlichen Raum: „Seit 20 Jahren und länger fordert unser Klubobmann Gottfried Waldhäusl die Waldvietel-Autobahn!“ Die SPÖ sei dann später auch draufgekommen, dass man hier was tun müsse. „Ich hoffe, jetzt kommen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrat Ludwig Schleritzko auch drauf, dass wir hier dringend etwas tun müssen“, sagt Kainz.

Wenn eine Autobahn verwirklicht werden würde, werde man wahrscheinlich viele spezielle Infrastrukturförderungen, die jetzt dringend benötigt werden, auch nicht mehr brauchen. „Das wird dann von selbst gehen“, betont Kainz die Wichtigkeit der Autobahn. Wichtig für ihn sei der Ausbau des Glasfaserinternets und den Landarztberuf attraktiver zu gestalten, denn die Landärzte würden nach dem aktuellen System am Land ausgedünnt werden.

„Das ist kein Wahlkampfthema. Das ist wirklich so. Da sollten wir uns baldigst einig sein und dagegen ankämpfen“, betont Kainz. Er möchte im Bezirk bei der Wahl ein zweistelliges Ergebnis erreichen. Übrigens: Infrastrukturminister Norbert Hofer wird am Mittwoch, 10. Jänner um 19 Uhr im Stadtsaal Waidhofen mögliche Infrastrukturmaßnahmen für das Waldviertel präsentieren. Er wird sich dabei auch einer öffentlichen Diskussion und Fragen stellen.

Für die Grünen geht Silvia Moser für die Landtagswahl ins Rennen.  |  Denk, Archiv, privat

Silvia Moser, Spitzenkandidatin der Grünen im Bezirk, betont, dass nach dem Hinausflug aus dem Nationalrat wenig Geld für den Landtagswahlkampf vorhanden sei. Sie befürchtet, dass sich der Trend der Nationalratswahl auch auf die Landtagswahl niederschlagen könnte.

„Es geht hier wirklich um den Verbleib der Grünen im Landtag. Wer Grün will, muss auch wirklich Grün wählen“, betont Moser im NÖN-Gespräch. Grüne Themen seien nach wie vor wichtig und populär, meint sie und hält an der Forderung des Niederösterreichischen 365 Euro-Tickets und 75 Euro-Tickets für Studenten fest.

Verbesserungen des öffentlichen Verkehrsnetzes fordert Moser auch auf der Franz Joesphs-Bahn mit besseren und schnelleren Frequenzen. Auch sie betont, dass es nicht sein könne, dass am Land immer weniger Kassenarztstellen besetzt seien. Weiters fordert sich mehr Unterstützung für die Pflege von Angehörigen daheim und die kostenlose Kindergarten-Nachmittagsbetreuung. Wichtig sei aber auch, dass die Grünen im Landtag ihre Kontrollfunktion weiter ausüben können.

Die NEOS treten erstmals bei der Landtagswahl im Bezirk mit Alexander Hölzl als Kandidaten an.  |  Denk, Archiv, privat

Für die NEOS tritt, wie auch schon bei der Nationalratswahl als einziger Kandidat im Bezirk der 23-jährige Student Alexander Hölzl an. Der Zwettler macht sich für Dezentralisierungen im Verwaltungsbereich (ähnlich wie die ÖVP) stark. Weiters will er die Schaffung eines regionalen Kompetenz-Clusters im Land- und Forstwirtschaftsbereich durch Ansiedelung einer HTL und einer Fachhochschule und Betrieben begünstigen. Weiters sollen Betriebe, die sich in Orten unter 7.000 Einwohnern ansiedeln besondere Steuervorteile und Begünstigungen erhalten.