Aschbacher Arzt: „Kein einziger Tourist in Ordination“. Aschbacher Arzt Josef Zehetgruber sieht nicht ein, warum er eine Tourismusabgabe zahlen soll und ärgert sich über kurze Frist.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 21. Januar 2020 (04:34)
Symbolbild
Shutterstock, Chinnapong

Erbost ist Arzt Josef Zehetgruber über die Vorschreibung des Interessentenbeitrags laut Tourismusgesetz durch den Gemeindedienstleistungsverband (gda). „An einem Tourismus in Aschbach habe ich wirklich kein berufliches Interesse, da ich genug Patienten habe; viele auch aus umliegenden Orten, und da die Politik es verabsäumt hat, den praktischen Ärzten das Nötige zu geben. Außerdem war im Jahr 2017 bis 2019 kein einziger Tourist in meiner Ordination“, ärgert er sich.

Er finde es demokratiepolitisch zudem befremdlich, dass er am 10.1. die Abgabenerklärung bekommen habe und sie schon bis 15.1. (das Datum 31.5.1019 wurde handschriftlich ausgebessert) ausgefüllt und unterfertigt zurücksenden sollte. „Bei einem Bescheid hat der Bürger immerhin zwei Wochen Zeit. Ich muss ja auch noch meinen Steuerberater kontaktieren. Nach welchen Kriterien zähle ich denn zu dieser bestimmten Kategorie, die einen Interessentenbeitrag zahlen muss?“

Zudem stünde auf Seite eins, er solle den Umsatz für das Jahr 2019 bekanntgeben, auf Seite 2 dann den Umsatz für 2017. „Was stimmt denn nun. Solche fehlerhaften Aussendungen sind Steuergeldverschwendung mit dem Hintergrund einer ,illegalen‘ Steuereintreibung.“ schimpft Zehetgruber.

Beim gda weist man die Vorwürfe zurück. Allen Betroffenen sei schon im November 2019 der Interessentenbeitrag vorgeschrieben worden. Jenen, die keine Abgabenerklärung beim gda eingebracht hätten, sei im Jänner eine zweite Zusendung mit verkürzter Abgabefrist von sechs Tagen zugegangen.

Zehetgruber habe deshalb eine Beitragspflicht, weil die Gemeinde Aschbach in die Tourismusklasse II falle. Im Gesetz seien da auch „Ärzte, einschließlich Hausapotheken“ als Tourismusinteressenten genannt (siehe Infobox). Der gda verweist auch darauf, dass man inzwischen mit Zehetgruber Kontakt aufgenommen und ihm die Rechtslage dargelegt habe.