SP hat ihr neues Team formiert. Sozialdemokraten in Amstetten kündigen vor der konstituierenden Sitzung an, dass sie Haberhauer nicht zum Bürgermeister wählen werden.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 18. Februar 2020 (05:01)

Nun hat auch die SPÖ ihr Team für die kommende Gemeinderatsperiode fixiert. Zweiter Vizebürgermeister wird wenig überraschend Parteiobmann Gerhard Riegler. Er wird auch den Ausschuss Verwaltung, Recht und Europa leiten.

Elisabeth Asanger wird Stadträtin für Freizeit, Jugend und Generationen. Bernhard Wagner wird Stadtrat für Bauangelegenheiten und Beate Hochstrasser übernimmt das Ressort Gesundheit, Zivilschutz und Bestattungswesen.

Fraktionssprecher wird der bisherige Wirtschaftsstadtrat Helfried Blutsch. „Wir werden uns konstruktiv einbringen und den Spielraum, den die Ausschüsse uns bieten, auch nutzen. Mein Anliegen ist es natürlich zu schauen, welche Möglichkeiten die europäische Ebene für eine Stadt wie Amstetten bietet – vor allem auch punkto Förderungen“, kündigt Riegler an.

Die SPÖ werde aber ihre Augen auch auf alle Bereiche außerhalb ihres eigenen Wirkungskreises haben. „Wir werden eine Politik des ,ja, aber‘ machen. Projekte, die gut sind für die Stadt und die Menschen, die hier leben, werden wir unterstützen, aber wir werden sie auch immer aus dem sozialdemokratischen Blickwinkel bewerten.“ Christian Haberhauer zum Bürgermeister zu wählen, kann sich Riegler derzeit nicht vorstellen. „Wir sehen seit der Wahl das Miteinander nicht. Es ist in unsere Richtung kein Signal gekommen, um das Beste aller Welten zu vereinen, also nicht nur jenes der ÖVP und der Grünen“, sagt Riegler. Zudem stünden die Vorwürfe von Jürgen Wahl im Raum und seien nicht endgültig ausgeräumt worden. „Einen Gemeinderat zu entfernen reicht nicht, denn es scheint ja so, als habe die ganze Fraktion von seinen Administratorenrechten auf der Facebook-Plattform gewusst.“

Auch im Zusammenhang mit einer möglichen Berichterstattung aus dem nichtöffentlichen Teil einer Gemeinderatssitzung seien noch Fragen offen. „Ich gehe davon aus, dass die Vorwürfe nicht stimmen, aber die ÖVP hat sie auch nicht endgültig aus der Welt geschafft. Das wäre jedoch eine wichtige Voraussetzung für einen unbelasteten Start des neuen Gemeinderates.“ Dies könne nur durch eine Klage gegen Jürgen Wahl oder eine eidesstattliche Erklärung aller Betroffenen geschehen. „Derzeit ist es uns nicht möglich, jenen Personen aus der bisherigen ÖVP-Fraktion, die wieder Ämter übernehmen, unser Vertrauen auszusprechen“, sagt Riegler. Die SPÖ wird daher Markus Brandstetter auch nicht zum Vizebürgermeister wählen und Martina Wadl nicht zur Tourismusgemeinderätin.