Mögliche Farbenspiele im Amstettner Stadtrat. Das d‘hondsche System hält für die Bildung einer Koalition so manche Tücken bereit.

Von Hermann Knapp. Erstellt am 04. Februar 2020 (03:41)
Symbolbild
Shutterstock/Denis Kuvaev

Die ÖVP ist zwar der Wahlsieger, die Verhandlungen, um einen Partner für eine stabile Stadtregierung zu finden, dürften aber kniffelig werden.

Interessant wird vor allem die künftige Zusammensetzung des Stadtrats. Wie viele Sitze welche Partei hat, gibt ja das d’hondsche Wahlsystem aufgrund des Wahlergebnisses vor. Das erste Mandat stünde demnach der ÖVP zu, das zweite der SPÖ. Das geht abwechselnd so weiter bis zum neunten Mandat. Der zehnte Sitz im Stadtratsmandat stünde dann den Grünen zu, der elfte wieder der SPÖ, der zwölfte der ÖVP und der 13. erneut der SPÖ.

Die Zahl der Stadträte legt der Gemeinderat fest. Es müssen mindestens neun und dürfen maximal 13 sein. Bei neun Stadtratssitzen würde die ÖVP fünf und die SPÖ vier besetzen. Bei 13 Stadtratssitzen hätte die ÖVP sechs, die SPÖ auch sechs und die Grünen einen.

Diese Aufteilung hat natürlich auch Relevanz für mögliche künftige Koalitionsvarianten. Bei 13 Stadträten gäbe es eine Mehrheit gegen den Wahlsieger ÖVP. Diese Variante scheidet daher aus. Eine schwarz-rote Stadtregierung hätte natürlich eine satte Mehrheit. Einigen sich die beiden Parteien darauf, dürfte der Stadtrat von bisher elf auf neun Sitze reduziert werden – fünf für die ÖVP und vier für die SPÖ.

Wahrscheinlich drei Vizes

Damit die ÖVP mit den Grünen „ins Geschäft“ kommt, muss der Stadtrat wohl zehn Mitglieder haben, weil der zehnte Sitz eben Hörlezeder & Co zusteht. Die Grünen wollen sich aber nicht allein mit einem Stadtrat abspeisen lassen. „Wenn wir in eine Stadtregierung gehen, dann wollen wir einen Vizebürgermeister“, fordert Dominic Hörlezeder im Vorfeld der Verhandlungen.

Die Anzahl der Vizebürgermeister legt ebenfalls der Gemeinderat fest. Theoretisch könnte es nur einen Vizebürgermeister geben, der im Falle einer ÖVP-Grünen-Koalition dann wohl grün wäre. Wahrscheinlicher ist da aber die (teurere) Variante mit drei Vizes. Den Ersten wird die ÖVP für sich beanspruchen. Der Zweite steht laut Gemeindeordnung der zweitstärksten Partei zu, also der SPÖ. Der dritte könnte dann an die Grünen vergeben werden.

Am schwierigsten wäre es für die ÖVP, mit den Freiheitlichen eine Koalition zu bilden. Denn auch die FPÖ würde in diesem Fall wohl einen Stadtrat verlangen, was hieße, dass die ÖVP auf einen Sitz verzichten müsste. Bei dieser Variante wäre ein neunköpfiger Stadtrat wahrscheinlich. Dort hätten dann ÖVP und SPÖ je vier Sitze, die FPÖ einen.