Frauenmuseum ist für 2020 im Budget. Stadtregierung stellt Ausgaben fürs kommende Jahr vor, die erstmals in neuer Form dargestellt werden. Erste Planungsschritte für ein Frauenmuseum sind Teil davon.

Von Andreas Fussi. Erstellt am 22. Oktober 2019 (04:11)
Zur Präsentation des neuen Voranschlags wählten Helmut Hofer-Gruber, Martina Weissenböck undStefan Szirucsek den Bauhof aus.
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Die Stadtkoalition aus ÖVP, Grünen und NEOS präsentierte die Eckpunkte des Voranschlags 2020, der erstmals nach der neuen Verordnung erstellt wurde. Das lasse einen Vergleich zu vorangegangenen Budgetsummen kaum zu, erklärte VP-Stadtchef Stefan Szirucsek. Statt in einen ordentlichen und außerordentlichen Haushalt werde das Zahlenwerk nun in Form eines Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlages dargestellt. Daher umfasse das Budget nun eine Gewinn- und Verlustrechnung sowie eine „detaillierte, auf Einzelkonten aufbauende Liquiditätsrechnung“, erklärte er.

„Inhaltlich war die Voranschlagserstellung abermals von hohen Investitionen in die Infrastruktur gekennzeichnet“, beschrieb Szirucsek. Das Volumen des Ergebnisvoranschlages betrage 88,9 Millionen Euro und beinhalte Finanzierungsanteile der Stadt an den Landesaufgaben in den Bereichen Berufsausbildung, Soziales, Gesundheit und Jugendwohlfahrt von rund 14,6 Millionen Euro. Der Beitrag Badens in die Bildung sei „Zukunftsinvestition und absolut mit Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen vergleichbar“. 3,4 Millionen Euro sind für die Kinderbetreuung vorgesehen, 2,7 Mio. für den Pflichtschulbereich. Badens Straßenerhaltung und -Erneuerung ist mit 3,5 Mio. Euro beziffert.

„Den Aufschwung im Tourismus und den neuen Auftritt Badens am internationalen Parkett werden wir auch 2020 weiterführen“, kündigte Szirucsek an – das Fotofestival sei dazu „ein wesentlicher Baustein“.

„Den Aufschwung im Tourismus und den neuen Auftritt Badens am internationalen Parkett werden wir auch 2020 weiterführen“

Finanzreferentin Martina Weissenböck (Grüne) unterstrich die Projekte, die hinsichtlich Klimaschutz vorgesehen sind. Geplant sind die die Umrüstung auf LED-Beleuchtung in der Sporthalle (20.000 ) und der Fenstertausch in den Vereinsräumen (40.000 ). Weiter die Planungsfinanzierung für die Umstellung der City Busse auf E-Betrieb (24.500 Euro), zusätzliche Baumpflanzungen auf Gemeindestraßen (80.000 €) und die weitere Umstellung auf Mischstaudenpflanzungen (30.000 €). Für die Weiterführung des Helenental-Radwegs sind 60.000 Euro vorgesehen. „All diese Schritte sind notwendig, um die Folgen des Klimawandels zumindest abzuschwächen“, erklärte Weißenböck.

„Im Budget sind außerdem 100.000 Euro für erste Planungsschritte eines Frauenmuseums vorgesehen“, verrät sie. „Dieses Projekt wird von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner unterstützt und soll schon bald Realität werden. Damit wird in unserer Stadt ein weiterer Kultur-Hotspot geschaffen, der Baden noch einzigartiger macht.“

NEOS-Gemeinderat Helmut Hofer-Gruber stellte klar, „dass es beim Voranschlag für 2020 nicht um Prestigeprojekte und Sonderwünsche geht. Es geht schlicht um die Zukunft der Stadt.“ Es müsse mit Augenmaß gehandelt und die Konjunkturentwicklung beobachtet werden.

Eine eingehende Diskussion des Voranschlages ist im Ausschuss für Stadtbilanz und Ökologie am 4. November geplant.

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