Bürgermeister Babler: "Wahlbeisitzer nicht erschienen!". Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler, SP, postete in den frühen Morgenstunden auf Facebook: „Schon weit über einer Stunde haben wir unsere Wahllokale geöffnet. Leider haben wir Sprengel, in denen von FPÖ und/oder ÖVP kein einziger (!!!) Wahlbeisitzer erschienen ist. (und nicht einmal krankheitsbedingt entschuldigt oder dergleichen!!!) "Die Wähler haben das Wort", dürfte wohl nur ihr Internetslogan sein.... Wenn alle so agieren würden, wäre das eine Katastrophe.“

Von Judith Jandrinitsch. Erstellt am 26. Mai 2019 (14:53)
Philipp Grabner
Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) 

Babler bedankte sich noch bei seinem Team der SPÖ,  „dass sie in allen Sprengeln da sind, und ihrer Pflicht nachkommen, den MitbürgerInnen ihr Wahlrecht ordnungsgemäß zu ermöglichen.“

Das will Maximilian Aigner, Stadtparteiobmann der ÖVP Traiskirchen, so nicht hinnehmen. Er erklärt auf NÖN-Anfrage: „Es war lediglich im Sprengel 11 so, dass ein ÖVP- Beisitzer erkrankt ist und die Ersatzbeisitzerin nicht zu erreichen war. Seitens der VP-Bezirksgeschäftsstelle wurde sofort ein Beisitzer nachnominiert, der auch am späteren Vormittag seinen Dienst aufgenommen hat.“

Aigner: "Bürgermeister hätte anrufen können"

Das Vorgehen von Babler findet Aigner befremdlich. „Der Herr Bürgermeister hätte mich auch anrufen können und fragen, horcht’s, wo sind eure Leute und nicht sofort unsere Partei an den Pranger stellen.“

Ins selbe Horn stößt auch FP-Stadtrat Anton-Martin Lojowski. Er erklärt: „Ich persönlich weiß nur von einem Sprengel, dass eine Beisitzerin ausgefallen ist, weil sie wegen Nierenproblemen ins Spital musste. Ich finde es schade von Herrn Babler, dass er als Bürgermeister nichts anderes zu tun hat, als Wahlbeisitzer zu diskreditieren. Wir als FPÖ haben als kleine Partei 46 Wahlbeisitzer nominieren müssen. Da tut sich der Herr Bürgermeister mit 200 Gemeindebediensteten natürlich leichter. Außerdem ist es so, dass ich ja aufgrund der Gesetzeslage nicht jonglieren kann, wenn ein Beisitzer ausfällt, dass ich einfach jemand aus einem anderen Sprengel in den Sprengel schicken kann, wo jemand ausgefallen ist. Ich finde es einfach nur mies, so über Leute zu schimpfen.“

SP-Bürgermeister Babler entgegnet, dass er den Nachweis habe, dass sowohl ÖVP als auch FPÖ mehrere Sprengel nicht ordnungsgemäß besetzt hatten. Er wisse von vier FPÖ-Beisitzern, die unentschuldigt nicht erschienen seien. Bei der ÖVP seien zwei Beisitzer „erst Stunden später“ gekommen. Durch das Fernbleiben der Beisitzer sei ein Sprengel mehrere Stunden nicht beschlussfähig gewesen. „So kann man nicht umgehen“, kritisiert Babler.