Bruck an der Leitha

Erstellt am 16. Januar 2019, 03:49

von Ines Garherr, Otto Havelka, Theresa Puchegger, Raimund Novak und Gerald Burggraf

130 Jahre: SPÖ ist auf Suche nach Antworten. Kürzlich feierte die Sozialdemokratie ihr Jubiläum. Die Partei hat schon bessere Zeiten erlebt. Wie sieht die Basis die Zukunft?

Links: SPÖ-Bezirksvorsitzender Rainer Windholz.; Rechts: Schwechats Parteiobmann David Stockinger.  |  Links: Müller; Rechts: Burggraf

Genau wie die Bundespartei ist auch die SPÖ Götzendorf seit der letzten Wahl in der Opposition. Warum das so ist, weiß SP-Obmann Johann Ackermann, der von 2009 bis 2015 Bürgermeister war, nicht. „Die Wähler kommen vielleicht zurück, wenn sie sehen, dass die jetzigen Regierungsparteien auch nicht zur vollsten Zufriedenheit arbeiten“, sagt Ackermann. Die SPÖ solle sich auf Bundesebene etwa für eine Steuerreform für kleinste Einkommen und bessere Bezahlung in der Pflege einsetzen, „damit auch Österreicher diese Jobs übernehmen“.

Ebergassings SP-Bürgermeister Roman Stachelberger, der sich nach wie vor über eine absolute Mehrheit im Gemeinderat freuen darf, glaubt, dass die Sozialdemokratie „noch nicht die richtigen Antworten auf neue Herausforderungen gefunden“ hat. Die Sozialdemokratie habe „unseren Sozialstaat erkämpft und erstritten“, aber jetzt gehe es darum, ihn zu schützen. „Es ist die Ideologie verloren gegangen“, weil auf Bundesebene der Bezug zur Bevölkerung fehle.

Quelle: wahldatenbank.at/Wikipedia.org; Fotos: SPÖ; NÖN-Grafik: Bischof

Die SPÖ steht für Bezirksparteivorsitzenden Rainer Windholz vor allem für ein leistbares Leben, Sicherheit durch soziale Absicherung, Solidarität, Menschlichkeit und gegenseitiges Verständnis. Dass die Partei in der letzten Zeit dennoch mit einem Rückgang an Wählern zu kämpfen hatte, erklärt er sich mit falschen Versprechen vonseiten der rechtskonservativen Parteien. „Die FPÖ hat mit Aussagen zu einer CETA-Volksabstimmung, zu direkter Demokratie und anderen Themen die Wähler getäuscht“, betont er. Erste Schritte zur Erneuerung der Partei wurden laut Windholz bereits gesetzt. Die Bundespolitik, wo mit Pamela Rendi-Wagner erstmals eine Frau an der Spitze der Partei steht, solle auch für die Ortsgruppen ein Vorbild sein.

Von einer Erneuerung der SPÖ hält Schwadorfs SP-Bürgermeister und Vorsitzender des roten Gemeindevertreterverbandes im Bezirk, Jürgen Maschl, wenig. Er betont jedoch: „In jener rasenden Gesellschaft, in der wir uns befinden, ist es wichtig, sich neu zu finden, anzupassen und sich selbst zu hinterfragen.“ Er spricht von einem Sozialniedergang, der durch die neue Regierung eingekehrt ist, und betont, dass es wichtig sei, den „aufstrebenden Nationalismus abzuwehren“.

Schwechats Stadtparteivorsitzender David Stockinger sieht die SPÖ auch bei der „unsozialen bzw. gegen die arbeitenden Menschen gerichteten Politik von Türkis-Blau“ gefordert. Man müsse die Strategien entlarven und Alternativen aufzeigen. Den Wählerrückgang der letzten Jahrzehnte erklärt Stockinger mit den neoliberalen Tendenzen in der Partei seit den 1980er-Jahren. „Sie wurde nicht mehr als jene Partei der einfachen und arbeitenden Menschen wahrgenommen.“