Jahrelanger Sozialleistungsbetrug in Gaming aufgeflogen

Erstellt am 18. Januar 2022 | 10:40
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Foto: APA (Symbolbild)
Niederösterreichische Ermittler haben bei einer Kontrolle im Waldviertel jahrelangen Sozialversicherungsbetrug durch einen Tschechen aufgedeckt. Er war in Gaming (Bezirk Scheibbs) gemeldet, wohnte aber seit fünf Jahren nicht mehr dort.

Der Mann soll 2015/2016 zurück in sein Heimatland gezogen, aber weiterhin mit einem Wohnsitz in Gaming (Bezirk Scheibbs) gemeldet gewesen sein. Der derzeitige Schaden beläuft sich auf rund 51.300 Euro, teilte die Polizei am Dienstag in einer Aussendung mit. Der 58-Jährige wurde bei der Staatsanwaltschaft St. Pölten angezeigt.

Der Tscheche war im Rahmen einer Schwerpunktaktion des Landeskriminalamts Ende Juli 2021 am ehemaligen Grenzübergang Grametten in der Gemeinde Reingers (Bezirk Gmünd) bei der Einreise nach Österreich kontrolliert worden. Dabei wurde festgestellt, dass der Mann seit Anfang 2016 immer wieder Sozialleistungen in Form von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe bezogen, aber seinen Auslandsaufenthalt dem Arbeitsmarktservice (AMS) nicht gemeldet hatte.

Weitere Ermittlungen ergaben, dass der 58-Jährige nicht nur seine Reise nicht bekannt gegeben, sondern auch seinen Lebensmittelpunkt in Österreich nur vorgetäuscht hatte. Dadurch habe er Notstandshilfe ohne Unterbrechung beziehen können. Dem AMS entstand dadurch ein Schaden von rund 51.300 Euro. Weiters soll der Mann mehrmals Krankengeld erhalten haben. Die Höhe der Bezüge von der Österreichischen Gesundheitskasse stand vorerst nicht fest.

Die Polizei hielt in der Aussendung fest, dass Bezieher von Sozialleistungen in Österreich Auslandsreisen bei den auszahlenden Stellen melden müssen. "Erfolgt dies nicht, kann dies die Rückforderung durch die Sozialeinrichtung zur Folge haben und zusätzlich eine strafrechtliche Verfolgung wegen Betruges nach sich ziehen", wurde mitgeteilt. Bearbeitet werden derartige Fälle durch die Taskforce Sozialleistungsbetrug (TF Solbe), die Anzeigen entgegennimmt, Verdächtige überprüft und bei einem Anfangsverdacht Anzeige an die Staatsanwaltschaft erstattet.