Gemeindefinanzen: „Für uns sehr ungewohnt“. Trotz einnahmenseitigem „Topjahr“ 2019 muss auch die Stadtgemeinde heuer den Gürtel enger schnallen.

Von Christian Eplinger. Erstellt am 05. Juni 2020 (04:10)
NOEN

Der Schauplatz der jüngsten Wieselburger Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwochabend war irgendwie bezeichnend für die Gesamtsituation. Am Wieselburger Messegelände, wo normal fast das ganze Jahr hindurch reges Treiben herrscht, war alles ruhig. Nur im Seminarraum des Obergeschosses der Europahalle brannte Licht. Der Eingang erfolgte über eine Seitentür und die Fluchtwegsstiege.

Eine ungewohnte Situation erlebt auch die Stadtgemeinde Wieselburg, selbst wenn es ihr immer noch um vieles besser geht als anderen Gemeinden. Der Rechnungsabschluss 2019 brachte der Stadt ein Top-Ergebnis. „Die wichtigsten Gemeindeeinnahmen haben sich hervorragend entwickelt. Alleine die Kommunalsteuereinnahmen sind mit 5,79 Millionen Euro um über 350.000 Euro höher als 2018“, berichtet SP-Bürgermeister Josef Leitner.

Und auch wenn die Schulden im Vorjahr durch die Darlehensaufnahme von 1,6 Millionen Euro für den Feuerwehrhaus-Neubau gestiegen sind, waren sich die Mandatare einig, dass es wichtig sei, weiter in die Infrastruktur und Lebensqualität in Wieselburg zu investieren.

Bei Projekten auf Stopp-Taste gedrückt

Daran soll auch Corona prinzipiell nichts ändern. Nichtsdestotrotz muss auch die Stadtgemeinde den Gürtel enger schnallen. Der einnahmenseitige Vorsprung der „sensationellen“ Monate Jänner und Februar sei inzwischen aufgebraucht. Konnte die Gemeinde in „normalen“ Jahren nach dem Rechnungsabschluss dank des Überschusses und der vorsichtigen Budgetierung beim Voranschlag meist noch weitere Projekte einleiten, so drückt man dieses Jahr vermehrt auf die Stopp-Taste.

„Wir werden einige Projekte vorerst zurückstellen, verschieben oder im Planungsstadium belassen, so etwa die Asphaltierung und Beleuchtung der Straße zum neuen Betriebsgebiet Wieselburg-Bergland oder die Gestaltung der Kreisverkehre. Es wird eine budgetäre Nachdenkphase, in der wir aber für wichtige oder begonnene Projekte wie etwa die Beschilderung bei der Umfahrung oder das Zwieselprojekt, dennoch ausreichend Geld in die Hand nehmen“, betont Leitner.

Beim Zwieselprojekt wird der zweite Bauabschnitt voraussichtlich erst 2021 begonnen und nicht wie geplant im Herbst 2020. Anders als in anderen Gemeinden gab es für die Vereine noch keine spürbaren Auswirkungen. Ihre Subventionen wurden alle einstimmig genehmigt (siehe links).