Quarantäne statt Arztbesuch für Gänserndorfer. Gänserndorfer wird Frist bei Bezirksbehörde versäumen, weil ihm diese einen Absonderungsbescheid zugestellt hat. Jetzt befürchtet er, dass er dafür noch bestraft wird.

Von Thomas Schindler. Erstellt am 29. Oktober 2020 (04:08)
Was passiert, wenn man eine Frist bei jener Behörde versäumt, die einen zuvor in Quarantäne schickte?Khongchum
Shutterstock/Chokniti

Wer mit dem Corona-Virus infiziert ist oder einen engen Kontakt zu positiv getesteten Mitbürgern hatte, muss in häusliche Quarantäne – so die Vorgaben der Gesundheitsbehörde (Bezirkshauptmannschaft). Was passiert aber, wenn der Betroffene aufgrund seiner Absonderung einen wichtigen Termin auf eben jener Behörde nicht einhalten kann? Wird er dann sogar noch bestraft? Diese Frage beschäftigt derzeit einen Gänserndorfer (Name der Redaktion bekannt).

„Als ehemaliger Alko-Sünder muss ich der BH zwei Mal pro Jahr einen aktuellen Blutbefund schicken.“ Der Gänserndorfer hatte bereits einen Blutabnahme-Termin beim Arzt vereinbart. Dann wurde jemand aus seinem Umfeld positiv auf Covid-19 getestet: „Ich musste als Kontaktperson ebenfalls in Quarantäne, obwohl mein Test negativ ausfiel.“

Frist bei BH versäumt

Den Arzttermin kann der Mann somit nicht einhalten, in der Folge wird er auch die Frist bei der BH versäumen: „Keine Ahnung, was das für Konsequenzen hat.“ Der Gänserndorfer weiter: „Jetzt habe ich in 14 Tagen den nächsten Termin für die Blutabnahme. Theoretisch könnte ich in der Zwischenzeit wieder auf einen Corona-Infizierten treffen und müsste abermals in Quarantäne.“ Zum Schluss werde er von der BH wegen Fristversäumnis bestraft, obwohl diese ihn mittels Absonderungsbescheid daran gehindert hatte, seiner Pflicht nachzukommen: „Da werde ich nicht der Einzige sein. Das betrifft sicher mehrere Menschen, nicht nur Alko-Sünder.“

Wie sieht dieses Dilemma nun rechtlich aus? Bezirkshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Merkatz erklärt: „Wenn jemand in so einem Fall die Frist verstreichen lässt, erhält er von uns einen weiteren Bescheid. In diesem steht dann, bis wann er seine Unterlagen nachliefern kann.“ Für diese Nachfrist bekomme der Betroffene genug Zeit. Merkatz: „Mit gutem Willen kann man das problemlos schaffen.“

Sollte der Gänserndorfer allerdings auch die Nachfrist verstreichen lassen – aus welchen Gründen auch immer – werde ihm der Führerschein von der Behörde entzogen: „Dann muss er halt wieder eine Aushändigung beantragen.“