VP-Erdrutsch: Stadtrat-Suche in Gänserndorf beginnt. Konstituierende Sitzung soll am 4. März stattfinden. VP, SP und Grüne bilden Gemeindevorstand.

Von Thomas Schindler. Erstellt am 05. Februar 2020 (05:18)
Bis jetzt steht nur bei den Grünen, Blauen und NEOS fest, wer in den künftigen Gemeinderat einziehen wird. ÖVP und SPÖgeben ihre Mandatare noch nicht bekannt.
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Nach der Gemeinderatswahl und dem Erdrutschsieg der ÖVP, die die absolute Mehrheit holen konnte, stellt sich nun die Frage: Wann und aus welchen Mandataren wird sich das neue Stadtparlament zusammensetzen?

Voraussichtlich am 4. März wird die konstituierende Gemeinderatssitzung über die Bühne gehen, erklärt der amtierende VP-Stadtchef René Lobner im NÖN-Gespräch. Dort werden dann die 37 Mandatare angelobt sowie die Stadträte, der Vizebürgermeister und der Bürgermeister gewählt.

„Ausloten, wer für welches Ressort am besten geeignet ist“

Lobner steht natürlich schon als künftiger Stadtchef fest. Wer aber die 21 Mandate der ÖVP besetzen und wer von ihnen die Funktion eines Stadtrats bekommen wird – den Türkisen stehen fünf zu (bisher waren es drei) – ist noch nicht entschieden. Lobner: „Prinzipiell halten wir uns an unsere Kandidatenliste. Trotzdem werde ich in den kommenden Tagen und Wochen mit jedem Einzelnen sprechen, ob er das Mandat auch annehmen will.“

Was seine Stadträte betrifft, will Lobner die möglichen Kandidaten genau unter die Lupe nehmen: „Man muss ausloten, wer für welches Ressort am besten geeignet ist.“ Zwei statt wie bisher drei Stadträte stehen der SPÖ, die über insgesamt neun Sitze (bisher 14) verfügt, zu. Die Grünen, die weiterhin vier Mandate haben, bekommen einen Stadtrat. Die FPÖ (bisher vier Sitze, jetzt nur noch zwei) und die NEOS, die mit einem Mandat neu in den Gemeinderat einziehen, haben keinen Anspruch auf einen Stadtrat.

Übrigens: Die Gemeinde könnte die bisherige Anzahl an Stadträten – acht an der Zahl – auch auf neun oder zehn erhöhen. Sowohl der neunte als auch der zehnte Stadtrat würden der ÖVP zustehen. Lobner: „Aus heutiger Sicht würde ich sagen, dass wir es bei acht belassen. Alles andere würde den Apparat unnötig aufblasen und Mehrkosten für die Gemeinde bedeuten.“

Der Stadtchef abschließend: „Wir wollen auch nicht unsere gestärkte Situation ausnutzen, sondern suchen den Konsens mit den anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen.“

Vlasak: „Übernehme Verantwortung für desaströses Ergebnis“

Auch die SPÖ will sich noch nicht festlegen, wer ihre neun Mandate und die zwei Stadtrat-Sessel besetzen wird. „Das entscheiden wir erst frühestens diese Woche“, betont SP-Stadtrat Michael Hlavaty. Er glaubt auch den Grund für das schlechte Abschneiden der Genossen zu kennen: „Die niedrige Wahlbeteiligung. Fast jeder zweite Gänserndorfer gab seine Stimme gar nicht ab. 30 bis 35 Prozent davon sind meiner Meinung nach ehemalige SPÖ-Wähler, die von unserer Partei derzeit enttäuscht sind.“

Wer von den Grünen in den Stadtrat einzieht, steht auch noch in den Sternen, so Fraktionssprecherin Beate Kainz: „Das kommt auf das Ressort an, das wir bekommen.“ Fix hingegen ist, wer die vier Mandate im Gemeinderat bekleiden wird: Spitzenkandidat Günter Schweitzer, die bisherige Vizebürgermeisterin Margot Linke, Helmut Stachowetz-Axmann und Beate Kainz.

Eine Überraschung gibt es bei der FPÖ: Spitzenkandidat und bisheriger Stadtrat Peter Vlasak scheidet aus dem Gemeinderat aus. „Ich übernehme die Verantwortung für unser desaströses Ergebnis und nehme deshalb kein Mandat an.“ Auf den beiden verbliebenen Sesseln werden Ingrid Öhler und Marion Klameker Platz nehmen – beide waren schon bisher Teil des Gremiums.

Wie berichtet, hat die Freie Bürgerliste um Walter Krichbaumer den Wiedereinzug ins Stadtparlament verpasst. Dafür ziehen erstmals die NEOS ein. Das Mandat wird Joseph Lentner bekleiden.