Hauptplatz-Debatte: Polit-Streit geht weiter. Nach Grundsatzbeschluss über das Großprojekt beklagt die Bürgerliste „Pro Prottes“ mangelnde Kostendeckung. ÖVP: „Es gibt einen klaren Finanzierungsplan.“

Von Manuel Mattes. Erstellt am 20. April 2019 (04:20)
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Um den Hautplatz tobt seit Jahren ein erbitterter Polit-Streit zwischenBürgerliste und Volkspartei.

Keine Woche ohne neue Polit-Reibereien in der Marktgemeinde. Grund: Der geplante Umbau des Hauptplatzes, der am Montag der Vorwoche mehrheitlich im Ortsparlament beschlossen wurde.

Die Bürgerliste „Pro Prottes“ kritisiert: „Es wurde ein Grundsatzbeschluss über 1,2 Mio. Euro gefasst. Diese Summe wurde beschlossen, obwohl im Haushaltsplan nur 670.000 Euro dafür vorgesehen sind. VP-Bürgermeister Karl Demmer konnte auch keine gesicherte Finanzierungshilfe des Landes NÖ vorlegen. Für 530.000 Euro gibt es folglich keine Deckung.“ Weiters sei aus den vorgelegten Plänen der Straßenbauabteilung nicht ersichtlich, dass diese mit dem vom NÖ Landesverwaltungsgericht freigegebenen Plänen übereinstimmen.

"Die Bevölkerung hat entschieden"

Die veranschlagten Ausgaben für den Umbau des Hauplatzes würden den Ort über Jahre hinweg lähmen, notwendige Investitionen wie ein barrierefreies Amtshaus können, so die Bürgerliste weiter, nicht getätigt werden. „Zudem übersteigt die aktuelle Kostenschätzung die ursprüngliche um 240 Prozent. Mit viel weniger Geld hätte man eine Lösung erzielen können, die um nichts schlechter als das geplante Projekt ist“, heißt es abschließend.

Was sagt die örtliche Volkspartei zu den Vorwürfen? „Die Bevölkerung hat entschieden. Das Landesverwaltungsgericht hat diese Entscheidung bestätigt. Wir stehen zu unserem Wort und setzen um, was die Bürger beschlossen haben“, so VP-Vize Helmut Tischler. Die Gemeinde stehe gut da, es gebe laut Rechnungsabschluss 2018 Rücklagen über 720.000 Euro.

Für den neuen Hauptplatz gebe es einen klaren Finanzierungsplan, den der Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossen habe. „Wir freuen uns, dass das Land NÖ bereit ist, in Prottes zu investieren und nicht anderswo. Das bestätigt die professionelle Vorbereitung des Projektes, das den Protteser Ortskern schöner und sicher macht“, betont Tischler.