Wirbel um Polit-Umfrage

Erstellt am 25. Februar 2014 | 23:59
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Gerüchteküche / Meinungsbefragung vom „Verband sozialdemokratischer Gemeindevertreter“ sorgt derzeit für Aufregung in Obersiebenbrunn. Porsch: „Vor Wahlen ist so etwas üblich.“

In Obersiebenbrunn brodelt aufgrund einer telefonischen Meinungsumfrage die Gerüchteküche: Ein Institut ruft Obersiebenbrunner an und befragt diese über die politische Situation in der Gemeinde und weiters über sechs Personen des Gemeinderats.

Nach Rückfragen von einigen der sechs Gemeinderäte an die Gemeinde, warum man diese Umfrage erstellt und ob man das Geld nicht anders nützen könne, distanzierte sich Bürgermeister Kurt Steindl in einer Aussendung: Weder die Marktgemeinde noch er selbst stehe hinter dieser Umfrage.

Die meisten vermuten Gemeinde als Auftraggeber

Die NÖN sprach mit einigen der befragten Bürger: Im Grunde war die Mehrheit der Befragung gegenüber positiv eingestellt und sie fand die Idee sinnvoll, wenn man sich das Ergebnis zu Herzen nehmen würde. Auf die Frage, wen sie hinter der Aktion vermuten, wurde meist die Gemeinde als Auftraggeber genannt.

Schließlich wurde der eigentliche Auftraggeber doch noch ermittelt: Der „Verband sozialdemokratischer Gemeindevertreter“. Dem geschäftsführendem Gemeinderat Herbert Porsch, Vorsitzender der SPÖ Obersiebenbrunn, wurde unterstellt, die Umfrage in Auftrag gegeben zu haben, um bei positiven Ergebnissen für die SPÖ eine Neuwahl in Obersiebenbrunn vom Zaun zu brechen.

Erstinstanzlich das Verfahren bereits verloren

Was sagt Porsch dazu? „Es stimmt, dass der ,Verband sozialdemokratischer Gemeindevertreter‘ die Umfrage in Auftrag gab. Speziell vor Wahlen werden solche Umfragen oft durchgeführt. Die SPÖ Obersiebenbrunn wurde lediglich gebeten, die Namen der 19 Gemeinderäte zu nennen, denn eine Befragung dieser Personen würde das Ergebnis verfälschen.“

Weiters, so Porsch, wurde vom Auftraggeber ein Thema hinterfragt, das zurzeit in Obersiebenbrunn brisant ist. Es geht um die Nutzung der Windenergie, da im Moment ein rechtliches Verfahren gegen zwei Windräder der Gemeinde Untersiebenbrunn läuft. Erstinstanzlich hat Obersiebenbrunn das Verfahren bereits verloren. Dieses war aber nicht Gegenstand der Befragung.

„Keine Neuwahlen wegen der SPÖ“

Zum Gerücht „Neuwahlen“ sagt Porsch, dass es diese geben könnte, aber nicht durch die SPÖ veranlasst: „Es steht derzeit außer Debatte, dass die SPÖ Obersiebenbrunn die Mandate zurücklegt, um Neuwahlen vom Zaun zu brechen.“ Dass das Budget für 2014 im Gemeinderat noch nicht beschlossen ist, trägt zusätzlich zur angespannten politischen Situation bei. Aber genau aus diesem Grund könnten die Gerüchte gestreut worden sein.

Zum Abschluss erklärt Porsch: „Mein größtes Anliegen ist es, das Miteinander in der Gemeinde zu fördern und die Bevölkerung wieder zu vereinen.“