Ein Kompromiss in letzter Sekunde. ÖVP und „Liste für Haag“ wollen in der neuen Periode an einem Strang ziehen und künftig gemeinsam arbeiten.

Von Ingrid Vogl. Erstellt am 18. Februar 2020 (04:54)
Gute Stimmung herrschte beim neuen Stadtrat, der aus Adelheid Schoberberger, Martin Stöckler, Bürgermeister Lukas Michlmayr und Vizebürgermeister Anton Pfaffeneder (vorne von links) sowie Christian Marquart, Josef Staudinger, Martin Tojner, Johann Feuerhuber und Johann Kogler (hinten von links) besteht.
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Es war ein ungewohntes Bild, das sich den Besuchern der konstituierenden Sitzung am vergangenen Mittwoch bot. Neu war an diesem Tag nicht nur die geänderte Sitzordnung im Sitzungssaal der Stadtgemeinde, sondern vor allem die herrschende Harmonie zwischen ÖVP und „Liste für Haag“. Wurde im Vorfeld noch gemunkelt, dass die Mandatare der Bürgerliste Bürgermeister Lukas Michlmayr nicht wählen werden, schienen nun plötzlich alle Meinungsverschiedenheiten über die Größe des Stadtrates und die Ressortverteilung ausgeräumt zu sein.

„Seit der letzten Woche hat sich einiges getan und wir haben bis Dienstag verhandelt. Es freut mich, dass jetzt alle an einem Strang ziehen und für die Gemeinde das Beste erreichen wollen. Wir wollen fünf Jahre gemeinsam arbeiten“, verkündete Lukas Michlmayr in einem sogenannten „Miteinander-Pressegespräch“ vor der Sitzung, einen Kompromiss mit der „Liste für Haag“ gefunden zu haben. „Haag ist als Gemeinde zu klein, um gegeneinander zu arbeiten. Wir haben jetzt einen Kompromiss erreicht, wodurch wir Themen auf Augenhöhe diskutieren“, ergänzte Michlmayr.

„Wir waren nicht immer einer Meinung, aber es war auch Zeit, Kompromisse zu schließen." Martin Stöckler, „Liste für Haag“

„Wir waren nicht immer einer Meinung, aber es war auch Zeit, Kompromisse zu schließen. Wir können mit der Ressortaufteilung gut leben“, betonte Martin Stöckler von der „Liste für Haag“. An der Ressortaufteilung wurde im Vergleich zur Vorwoche aber nicht wirklich viel geändert. Die Aufgabengebiete der Stadträte blieben wie ursprünglich vorgesehen, lediglich beim Prüfungsausschuss gab es eine Änderung. Eigentlich wäre Ralph Hametner (SPÖ) als Obmann des Ausschusses, den bisher die Bürgerliste geleitet hatte, vorgesehen gewesen.

„Der Prüfungsausschuss bleibt bei der Liste. Thomas Stockinger hat da ja immer gut gearbeitet“, verriet Bürgermeister Lukas Michlmayr. Eine Entscheidung, an der die SPÖ doch ziemlich zu knabbern hatte. „Glücklich bin ich nicht. Thomas Stockinger hat versprochen, dass ich Stellvertreter werde, aber das ist nicht die leitende Aufgabe, die ich gerne gehabt hätte“, konnte Ralph Hametner die Enttäuschung über die unerwartete Kehrtwende nicht verbergen.

Aufgrund der vorangegangenen Einigung verlief dann die konstituierende Sitzung ohne gröbere Vorkommnisse. Die Zahl der Stadträte – man reduzierte von zehn auf acht – wurde einstimmig angenommen. Bürgermeister Lukas Michlmayr wurde mit 24 von 27 Stimmen wiedergewählt. Vizebürgermeister Anton Pfaffeneder erhielt 23 Stimmen. Die ÖVP-Stadträte Anton Pfaffeneder, Martin Tojner, Johann Kogler, Johann Feuerhuber und Christian Marquart sowie SPÖ-Stadträtin Adelheid Schoberberger wurden einstimmig gewählt. Die „Liste für Haag“-Stadträte Martin Stöckler und Josef Staudinger erhielten 24 beziehungsweise 20 der 27 Stimmen.

Nach den Wahlen der Mitglieder für die einzelnen Ausschüsse bedankte sich Bürgermeister Lukas Michlmayr für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und präsentierte dem neu zusammengestellten Gemeinderat die wichtigsten Projekte, die im heurigen Jahr anstehen. Zum einen sei die Umwelt ein wichtiges Thema, weshalb man mehr Photovoltaikanlagen in der Gemeinde installieren wolle. „Wir haben das Dach der Mostviertelhalle als Fläche und weitere öffentliche Dachflächen“, erklärte der Stadtchef.

Das zweite große Thema ist ein gemeinsames Sicherheitszentrum für Feuerwehr und Rotes Kreuz, wofür der Grund ja bereits angekauft und gewidmet wurde. „Wir warten da auf die Entscheidung des Landes, welche Bezirksstellen erhalten bleiben, aber diese Entscheidung wird seit Monaten hinausgezögert“, berichtete Michlmayr, dass man sich heuer vor allem der Planung des Projekts widmen werde.