Michlmayr: „Den Schwarzen Peter nehme ich nicht an“. Bürgermeister Lukas Michlmayr wehrt sich gegen die Aussage der ÖBB, dass er das Projekt seit 2016 kenne.

Von Ingrid Vogl. Erstellt am 15. Januar 2019 (05:49)
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Stadtamtsdirektor Gottfried Schwaiger und Bürgermeister Lukas Michlmayr (von links) vor dem Flächenwidmungsplan, der durch die Diskussion über den Handymast, der auf ÖBB-Grund in der Nähe von Kletterturm, Freibad und Kindergarten errichtet werden soll, in der Stadt in den letzten Tagen für Gesprächsstoff sorgte.

30 Meter hoch soll der Handymast werden, den die ÖBB in Haag errichten will. Er soll seine Wirkung nur am Gleis entfalten und für mehr Sicherheit im Zugverkehr sorgen. Dass der Mast, für den das Fundament bereits betoniert wurde, in unmittelbarer Nachbarschaft von Kletterturm, Tennisplatz, Parkbad, Kindergarten und Seniorenzentrum entstehen soll, ließ die Bürger auf die Barrikaden steigen. Die Bürgerinitiative „HaagGegenMast“ schaffte es mit ihren Bedenken in der Vorwoche sogar ins ORF-Konsumentenmagazin „konkret“.

Für Gesprächsstoff und Unmut bei Bürgerinitiative und Bürgermeister Lukas Michlmayr sorgten nach Ausstrahlung der Sendung vor allem die Aussagen von Franz Hammerschmid, dem Leiter der ÖBB-Infrastrukturabteilung, der als Vertreter der Bahn ins Studio eingeladen wurde. Dass sich die Haager bei diesem Projekt übergangen fühlen, war für ihn kein Thema. „Ich habe hier eine Bestätigung des Bürgermeisters. Wir haben 2016 schon mit ihm gesprochen. Er kennt das Projekt. Wir wundern uns, dass er die Anrainer und seine Bürger nicht informiert hat. Ich weiß nicht, warum es bei der Kommunikation hier offensichtlich ein Problem gegeben hat“, erklärte Hammerschmid.

Details zum Projekt waren nicht bekannt

Dass er seit Jahren in das Projekt eingeweiht sei, will Lukas Michlmayr nicht auf sich sitzen lassen. „Den Schwarzen Peter nehme ich nicht an. Das finde ich unfair“, ärgert er sich über die verbreitete Unwahrheit, auf die er in der Stadt bereits einige Male angesprochen wurde. Die angebliche Bestätigung des Bürgermeisters, die Franz Hammerschmid in die Fernsehkamera hielt, war nämlich nichts anderes als Teil eines naturschutzrechtlichen Verfahrens, das im Vorfeld eines derartigen Projektes über die Bezirkshauptmannschaft abgewickelt werden muss.

„Das ist ein behördliches Verfahren. Da werden wir als Gemeinde nur gefragt, ob der Grund, auf dem das Projekt entstehen soll, ÖBB-Grund ist und ob dieser als Verkehrsfläche gewidmet ist“, erläutert der Bürgermeister. „Wir sind verpflichtet, darauf zu antworten und haben nur die Widmung zu bestätigen. Solche Bestätigungen stellen wir 50 bis 60 Mal im Jahr aus“, ergänzt Michlmayr. Ob beziehungsweise wann ein Projekt umgesetzt wird, erfährt man aber nicht.

Fakt ist, dass man in der Gemeinde keine genauen Informationen über das Projekt hatte, denn die ÖBB benötigt zur Errichtung eines Handymastes auf eigenem Grund keine Bauverhandlung. „Gegen einen ÖBB-Masten ist man machtlos“, stellt Michlmayr klar.

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