Zweiter Anlauf für Photovoltaik-Anlage in Haag. ÖVP ließ Finanzierung durch Anleihen fallen und setzt nun auf einen Kredit. Dafür braucht man Stimmen der „Liste für Haag“ nicht.

Von Ingrid Vogl. Erstellt am 01. Juli 2020 (05:07)
Noch ist das Dach der Mostviertelhalle leer. Das soll sich aber ändern. Bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag steht die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage erneut auf der Tagesordnung.
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Groß war der Ärger der ÖVP nach der letzten Gemeinderatssitzung Mitte Mai. Geschlossen hatte die „Liste für Haag“ damals trotz positiver Signale im Vorfeld gegen die Errichtung einer 160 KW Photovoltaikanlage auf dem Dach der Mostviertelhalle gestimmt. Da die Finanzierung durch Anleihen erfolgen hätte sollen, wäre für einen Beschluss eine Dreiviertelmehrheit notwendig gewesen. Die kam aufgrund der neun Gegenstimmen nicht zustande.

„Das ist wirtschaftlich sinnvoll. Ich glaube, da kann man keine Argumente mehr dagegen finden. Ich lade alle dazu ein, am Donnerstag mitzustimmen.“Stadtchef Lukas Michlmayr auf einen Meinungsschwenk der „Liste für Haag“

Bei der Sitzung am Donnerstag steht die Errichtung der Photovoltaik-Anlage nun erneut auf der Tagesordnung. „Wir wollen das Thema Klima- und Umweltschutz weiter betreiben und uns das Projekt nicht von Machtspielen der Liste zerstören lassen. Wir werden die Anlage mit einfacher Mehrheit beschließen“, greift ÖVP-Parteiobmann und Bürgermeister Lukas Michlmayr zu deutlichen Worten. Damit dies genügt, hat man sich von der Finanzierung durch Anleihen verabschiedet und wird nun einen Kredit aufnehmen.

121.000 Euro netto wird die Anlage kosten. Eine Investitionsförderung in der Höhe von 37.500 Euro wurde seitens der ÖMAG bereits in Aussicht gestellt. 60.000 Euro sollen aus der Gemeindeinvestitionsmilliarde für die Anlage genommen werden. „Mit insgesamt 97.500 Euro Förderung amortisiert sich die Anlage in knapp zweieinhalb Jahren. Das ist wirtschaftlich sinnvoll. Ich glaube, da kann man keine Argumente mehr dagegen finden. Ich lade alle dazu ein, am Donnerstag mitzustimmen“, hofft Michlmayr auf einen Meinungsschwenk der „Liste für Haag“.

„Liste für Haag“ hält sich noch bedeckt

Der ÖVP-Obmann erinnert auch daran, dass die Aktion bei der Bevölkerung auf wenig Verständnis gestoßen sei, weil die Liste ja den Umweltschutz auf ihrer Agenda stehen habe. Wie die Mandatare der Bürgerliste am Donnerstag abstimmen werden, war vorab noch nicht zu erfahren. Man habe erst am Montagabend Fraktionssitzung und könne daher noch nichts Genaues sagen, erklärt Klubsprecher Martin Stöckler.

Zwischen den Zeilen war aber herauszuhören, dass man dem Projekt mittlerweile positiver gegenübersteht. „Gegenüber der letzten Sitzung sind schon einige Punkte behoben worden“, betont Stöckler. Mit der ursprünglich geplanten Finanzierung hätte man laut Liste nämlich einen Gemeinderatsbeschluss für die Verwendung der Wertpapiere aus dem Jahr 1992 gebrochen.

Außerdem sei die Ausschreibung nun gesetzeskonform gemacht worden. „Die Vergabe der Anlage erfolgt durch eine ‚Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung‘ an den Billigstbieter. Bei der letzten Sitzung wurde diese öffentliche vorherige Bekanntmachung nicht gemacht“, sagt Stöckler.