Ein Jahr Corona: Bezirks-ÖVP analysiert die Lage. „Völlig hart und unerwartet“ sei auch der Bezirk Hollabrunn von der Corona-Krise getroffen worden, die nun schon ein Jahr andauert, sagte Landtagsabgeordneter Richard Hogl bei einer ÖVP-Pressekonferenz, in der er und Nationalratsabgeordnete Eva-Maria Himmelbauer über die Situation der Gemeinden sprachen.

Von Sandra Frank. Erstellt am 01. März 2021 (07:12)
„Die Gemeinden wissen am besten, wie sie das Geld zielgerichtet einsetzen“, sagt Nationalratsabgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, die das zweite Gemeindepaket vorstellt. "7,5 Millionen Euro davon fließen in den Bezirk Hollabrunn", weiß Landtagsabgeordneter Richard Hogl.
Hans Gschwindl

Kurz vor der Krise wurde die Landesgesundheitsagentur gegründet. Diese vereint die 27 Kliniken im Land sowie die Pflege- und Betreuungszentren unter einem Dach. „Das hat sich als richtig erwiesen“, betonte Hogl. Als „großer Segen“ habe sich die telefonische Gesundheitsnummer 1450 erwiesen. 

Dennoch zeige sich eines deutlich: „Die Gemeinden sind die wichtigsten Partner in der Bewältigung der Krise“, so der ÖVP-Bezirksparteiobmann. Das würden etwa die Antigen-Schnelltests zeigen. „Seit es dauerhafte Teststraßen in den Gemeinden gibt, sind diese viel effektiver.“ Geplant waren 80 permanente Teststraßen im Land, vier davon im Bezirk Hollabrunn. „Jetzt haben wir zwölf im Bezirk“, unterstreicht Hogl. 250 sind es im Land. „Es hat sich eine Eigendynamik entwickelt“, zollte auch Himmelbauer ihren Respekt, dass die Gemeinden auf die große Nachfrage schnell reagiert haben. Sie sei beeindruckt von der Beteiligung verschiedenster Gruppierungen, die in ihren Heimatgemeinden wertvolle Hilfe angeboten haben.

„Zukunftsinvestitionen“ dank erstem Gemeindepaket

Damit die Gemeinden gewohnt verlässliche Partner bleiben können, wurden Hilfspakete geschnürt: Vom ersten Gemeindepaket flossen 13,8 Millionen Euro in die Gemeinden des Bezirks. Dieses Geld war für spezielle Projekte gedacht, für „Zukunftsinvestitionen“, wie Eva-Maria Himmelbauer sie nennt. Etwa die Sanierung der Volksschule Alberndorf oder der Kindergartenzubau in Hardegg.

Die Nationalratsabgeordnete kann sich noch gut an den Beginn der Krise erinnern. „Der Nationalrat hat am 15.3. getagt; es war das erste Mal überhaupt, dass er an einem Sonntag getagt hat.“ Am 16. März 2020 trat der erste Lockdown in Kraft. „Seitdem hat der Nationalrat 68 Mal getagt“, berichtete die Abgeordnete aus dem Retzer Land. Diese Sitzungen seien gut und vorausschauend gewesen, um „Hilfspakete zu schnüren, damit wir Sicherheit geben können und die Gemeinden den Betrieb aufrechterhalten können“. Immerhin seien die Gemeinden mit 600 Bediensteten im Bezirk der größte Arbeitgeber.

7,5 Millionen Euro stehen Gemeinden im Bezirk zur Verfügung

Mit 1. Februar wurde das zweite Gemeindepaket beschlossen. Davon fließen 7,5 Millionen Euro in den Bezirk. „Dieses Geld steht den Gemeinden frei zur Verfügung“, informiert die Abgeordnete. Der Strukturfonds wurde dafür um 100 Millionen Euro erweitert, Ertragsanteile werden vorgezogen. „Die Gemeinden wissen am besten, wie sie das Geld zielgerichtet einsetzen“, ist Himmelbauer überzeugt. 

Was passiert mit dem Geld in Wullersdorf, wo Richard Hogl Bürgermeister ist? „Wir werden die ehemalige Volksschule sanieren, in der sich der Gemeindesaal befindet“, erläutert der Landtagsabgeordnete und ergänzt: „Die Fassade ist teilweise schon lebensgefährlich.“ Seine Gemeinde erhält etwa 400.000 Euro.

Hogl kritisiert FPÖ: "Sorglos, um politischen Profit zu machen"

Angesprochen auf die Situation der Unternehmer, sagt Himmelbauer, dass es nichts schönzureden gebe. Die Situation sei für viele Firmen angespannt, es werde Insolvenzen geben. „Das wird leider auf uns zukommen.“ Dennoch hofft sie, dass „wir sie gut stützen können, damit sie wieder durchstarten können“. Doch die Krise werde uns so schnell nicht loslassen. Darum wurde die Kurzarbeit verlängert, Hilfspakete für indirekt Betroffene, etwa Zulieferer der Gastronomie, wurden geschnürt.

Enttäuscht ist Hogl, der zugibt ein Freund der türkis-blauen Koalition gewesen zu sein, von den Freiheitlichen, die Öffnungen fordern. „Sie sind sorglos, um politischen Profit zu machen. Das tut mir weh.“ Himmelbauer ist indes froh, dass eine breite Mehrheit der Bevölkerung die Maßnahmen mitträgt. Nur so sei das Land halbwegs passabel durch die Krise gekommen. 

Was positiv sei: „2020 war ein Brandbeschleuniger für die Digitalisierung.“ So werde etwa die Möglichkeit des Homeoffice über die Pandemie hinaus erhalten bleiben.