Vereinbarung vergessen?: Liste kritisiert die Unzahl an Wahlplakaten

Erstellt am 25. Jänner 2023 | 05:35
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Liste Scharinger
Hollabrunner „Plakatvereinbarung“ interessiere die wahlwerbenden Parteien wohl nicht, mutmaßt Bürgerlisten-Stadtrat Wolfgang Scharinger mit Blick auf die unzähligen Wahlplakate in der Stadt.
Foto: Liste Scharinger
Exorbitant viel oder normaler Wahlkampf? Die ÖVP von Hollabrunn will sich nicht zur Bürgerliste-Kritik an Plakatflut äußern, die anderen schon.

Drei Plakattafeln an maximal 20 Standorten, davon zwei in der Kernzone; frühestens sechs Wochen vor der Wahl: Im Jahr 2010 haben sich die Fraktionen in Hollabrunn auf eine „Plakatiervereinbarung“ geeinigt. Zu interessieren scheint das keinen mehr, kritisiert nun Bürgerliste-Stadtrat Wolfgang Scharinger.

Klimaschutz, Nachhaltigkeit, sparsamer Umgang mit Ressourcen – diese Ziele scheinen für die bevorstehende Landtagswahl vergessen worden zu sein, ärgert sich Scharinger über die derzeit überall unübersehbare Wahlwerbung. „Diese stellt in einigen Bereichen nicht nur ein Problem für die Verkehrssicherheit dar, sondern ist in zwei Wochen auch eine enorme Menge an Abfall.“

Gerade die Mehrheitspartei gehe hier mit schlechtem Beispiel voran und habe mehr Wahlwerbung aus Kunststoff aufgestellt als alle anderen Parteien zusammen. An anderer Stelle scheine die gerade erst überarbeitete Hollabrunner Baumschutzverordnung nicht ernst genommen zu werden, da an einigen Stellen Plakatständer ohne Schutz für den Baum montiert werden.

Was die Menge der Plakate betrifft, will sich Scharinger nach der Wahl mit allen Fraktionen zusammensprechen, um die alte Vereinbarung in Erinnerung zu rufen: „Bei der Bevölkerung wird weniger Wahlwerbung in den Straßen vermutlich besser ankommen. Immerhin wird dafür auch Steuergeld verwendet.“

Maßlose Wahlwerbung in Hollabrunn? ÖVP-Spitzenkandidat Richard Hogl will hier nicht auf den Zug der Bürgerliste aufspringen und sagt dazu auf NÖN-Anfrage nur eines: „Kein Kommentar.“

SPÖ: „Verstehe den Wunsch der Bevölkerung“

Weitaus mitteilungsbedürftiger gab sich die SPÖ, die dreifach rückmeldete: Die SPÖ gebe in etwa gleich viel aus wie beim letzten Mal und habe sich auch für eine Halbierung der gesetzlichen Kostenobergrenze auf landesweit drei Millionen Euro ausgesprochen, sagt Bezirksvorsitzender Stefan Hinterberger.

Die ÖVP sei jedoch dagegen gewesen. Die Strafen für eine Missachtung dieser Grenze seien im Übrigen viel zu gering, findet Hinterberger. „Den Wunsch der Bevölkerung nach Reduktion verstehe ich deshalb auf jeden Fall. Vor allem, weil die ÖVP im Bezirk sichtlich übertreibt.“

Bezüglich Scharinger will die SPÖ „bei der nächsten Gemeinderatswahl genau darauf schauen“, ob sich die Bürgerliste an die von ihr ausgegebene Devise hält. „Vermutlich gefällt es ihnen nicht, dass sie derzeit ins mediale Hintertreffen geraten sind und deshalb sind sie auf der Suche nach einer Schlagzeile“, mutmaßt Hinterberger.

Die SPÖ setze im Übrigen vermehrt auf verrottbare Werbematerialien. Die Vorzugsstimmenplakate in Göllersdorf sind ohne Datum versehen und somit wiederverwendbar.

„Unsere Wahlwerbung im öffentlichen Raum ist mit Abstand die dezenteste“, unterstreicht Bezirkssekretär Patrick Eber. Er hofft, dass die Wähler die Antwort geben: „Maß und Ziel sowie verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern kann man mit der SPÖ wählen.“

Angriffiger gibt sich SPÖ-Stadtparteichef Friedrich Dechant: „Seinen Winterschlaf, den Wolfgang Scharinger in den letzten Wochen eingelegt hat, kompensiert er jetzt mit einem Rundumschlag“, ärgert er sich. Die SPÖ habe sich sehr wohl an der Vereinbarung orientiert. „Daneben verteilen wir ohnehin unsere Ortsparteizeitung händisch an alle Haushalte. Ein Dank gebührt dabei den Helfern. Wolfgang Scharinger würde das mit seinen vier Leiharbeitern nicht schaffen“, höhnt Dechant.

Auch Grün und Blau haben reines Gewissen

„Wir geben von allen Parteien am wenigsten für diesen Wahlkampf aus“, kommentiert Georg Ecker von den Grünen die Scharinger-Kritik. „Wir achten dabei auf nachhaltige Materialien, setzen etwa bei den Überkopf-Plakaten als einzige auf Pappe statt Hohlkammerplatten.“ Auch er sei für eine Senkung der Wahlkampfkostenobergrenze und könne sich nicht vorstellen, dass die ÖVP selbige in diesem Wahlkampf einhalten wird.

„Wir Freiheitliche haben, im Gegensatz zur ÖVP, unser Kontingent an Plakaten seit Jahren nicht erhöht“, betont FPÖ-Spitzenkandidat Michael Sommer auf NÖN-Anfrage. „Wir benutzen ausschließlich Hohlkammerplakate, die zu 100 Prozent wiederverwertet werden. Damit leben wir auch hier den Gedanken der Nachhaltigkeit, während die Mikl-Leitner-Partei riesige Geldsummen zum Fenster rauswirft“, sagt der Hollabrunner.