VP-Hogl: "Ich war nie gegen eine Verbesserung". Nach der Jubelmeldung der Grünen, dass ein selektiver zweigleisiger Ausbau der Nordwestbahnstrecke im ÖBB-Rahmenplan verankert ist, meldet sich auch ÖVP-Landtagsabgeordneter Richard Hogl zu Wort.

Von Sandra Frank. Erstellt am 17. Oktober 2020 (15:18)
Landtagsabgeordneter Richard Hogl (ÖVP) fragt: Wie sieht der Zeitplan der Umsetzung im Rahmenplan aus?
ÖVP

„Ich habe stets, auch schon 2018, betont, dass ein durchgehender, zweigleisiger Ausbau von Stockerau bis Retz aufgrund der zu geringen Personen- und Gütertransportzahlen weder notwendig noch finanzierbar ist“, kommentiert ÖVP-Landtagsabgeordneter Richard Hogl die Jubelmeldung seines grünen Pendants im Bezirk, Georg Ecker, vom Ministerratsbeschluss, wonach die Planung des selektiven zweigleisigen Ausbaus der Nordwestbahnstrecke nun im ÖBB-Rahmenplan 2021-2026 steht und finanziert ist. Wir hatten berichtet:

Die Grünen sahen einen durchgehenden zweigleisigen Ausbau als beste Lösung der Probleme auf dieser Strecke. "Ich habe mich nie gegen eine Verbesserung ausgesprochen, aber ich fordere nicht etwas, das nicht zu finanzieren ist", führt der ÖVP-Landtagsabgeordnete weiter aus. Und: „Ich war immer für einen selektiven Ausbau der Strecke!“, betont Hogl, der stets verlangt habe, dass das Infrastrukturministerium einen Zeitplan vorlegen müsse. 

"Wie seht der Zeitplan zur Umsetzung aus?"

„Beide Punkte sind jetzt Stand der Diskussion.“ Georg Ecker, aber auch die SPÖ, hätte in den Diskussionen das Land NÖ und das (schwarze) Finanzministerium für einen solchen Plan verantwortlich gemacht. 

Hogl erinnert daran, dass er gemeinsam mit seinen Landtagskollegen Manfred Schulz (Bezirk Mistelbach) und Jürgen Maier (Bezirk Horn), der außerdem Verkehrsausschussobmann ist, seit dem Frühjahr dieses Jahres durch Pressekonferenz und Briefe Druck auf die zuständige Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) aufgebaut habe.

„Ecker sagte damals, er bekomme keinen Termin bei der Verkehrsministerin“, sagt Hogl, dem es wichtig sei, einige Dinge klarzustellen. „Ich frage den jubelnden Abgeordneten Ecker: Wie sieht der Zeitplan der Umsetzung im Rahmenplan aus?“ Diese Frage sei deswegen besonders wichtig, weil: „Die Schnellstraße S 3, die jetzt kurz vor der Fertigstellung steht, kam bereits 1967 im Rahmenplan des damaligen Verkehrsministeriums vor!“