Sozialbetrug im Bezirk Horn: Eine Million Euro Schaden
Im Jahr 2019 wurde eine Task-Force zum Thema „Sozialleistungsbetrug“, die „TF SOLBE“ gegründet. Seither wurden im Bezirk Horn durch diese Task-Force fünf Fälle von Sozialleistungsbetrug aufgedeckt, die eine gesamte Schadensumme von einer Million Euro haben.
Präsentiert wurden diese Zahlen beim Vernetzungstreffen der Task-Force Sozialleistungsbetrug in der Bezirkshauptmannschaft Horn. Besonders ins Gewicht fielen der Missbrauch der Covid-19-Kurzarbeits-Förderung durch ein Unternehmen sowie Ausgleichszahlungen und Berufsunfähigkeitspension der PVA. In sieben Fällen wurden Betrugshandlungen beim Erlangen von bedarfsorientierter Mindestsicherung begangen. Landesweit wurden 1.519 Akte mit einer Schadenssumme von mindestens 16 Mio. Euro bearbeitet, bisher konnte in 73 Prozent der Fälle der Schaden dem Staat zurückgeführt werden bzw. wurde die weitere Auszahlung an Betrüger gestoppt.
Die Delikte dabei sind vielfältig: Schwarzarbeit während Sozialleistungsbezug, E-Card Missbrauch, Einschwindeln in das österreichische Gesundheitssystem, Familienbeihilfe, Kinderzulage, Ausgleichszahlung, Berufsunfähigkeits- und lnvaliditätspension, Pflegegeld, Asylbetrug, Scheinehen, Auslandsaufenthalt, Fragen des Lebensmittelpunkts gehören da dazu. Besondere Aufmerksamkeit werde auf das Vortäuschen des Lebensmittelpunktes in Österreich gelegt: „Die Täter täuschen dabei mit einer amtlichen Meldung ihren ständigen Aufenthalt in Österreich vor. Tatsächlich leben sie aber im Ausland von widerrechtlich erlangten österreichischen Sozialleistungen“, so Bezirkspolizeikommandantin Birgit Geitzenauer.
Den Erfolg der TF SOLBE führt sie auf die vorbildliche Zusammenarbeit aller mit Sozialleistungsbetrug befassten Stellen zurück. Das sind einerseits die leistungsauszahlenden Stellen Land NÖ, ÖGK, AMS, PVA, SVS, Finanz und andererseits die Finanzpolizei, Fremdenpolizei, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl sowie Zoll.
