Ernst Gabriel tritt aus SPÖ Röhrenbach aus. Röhrenbacher Gemeinderat gibt Entwicklung in der Partei als Grund an – und wird bis zur nächsten Gemeinderatswahl als wilder Gemeinderat aktiv bleiben.

Von Thomas Weikertschläger. Erstellt am 17. April 2019 (03:59)
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Ernst Gabriel trat aus der SPÖ aus und ist nun „wilder“ Gemeinderat in Röhrenbach.

Einen weiteren Rückschlag muss die SPÖ im Bezirk Horn einstecken: Nachdem schon 2016 die Röschitzer Gemeinderatsfraktion geschlossen aus dem Gemeinderat ausschied, gab auch der einzige Röhrenbacher SPÖ-Gemeinderat Ernst Gabriel seinen Abschied aus der SPÖ bekannt. Er will den Rest der Gemeinderatsperiode aber noch als „wilder Gemeinderat“ tätig sein, „da ich meinen Beitrag für die Bürgerinnen und Bürger von Röhrenbach leisten möchte und dafür ist der persönliche Einsatz notwendig und nicht eine Parteifarbe“, sagt Gabriel.

Als Grund für sein Ausscheiden gab Gabriel gegenüber der NÖN die Veränderungen, die seit dem Sommer 2018 in der Partei vor sich gehen, an. „Das hat mit meinem Sozialverständnis nichts gemein“, sagt Gabriel.

„Da macht man sich Gedanken, wer mit wem spricht. Aber ich glaube, nur durchs Reden kommen die Leute zusammen“

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Horner Bezirks-SPÖ-Chef Josef Wiesinger fordert eine Änderung des Niederösterreichischen Systems.

Als konkrete Punkte führte er die Diskussion um den 12-Stunden-Arbeitstag („Der stand schon im ursprünglichen Plan des Christian Kern und ist aus wirtschaftlicher Sicht schon lange notwendig.“), die Zusammenlegung der Krankenkassen („Dass da etwas gemacht werden muss, ist jemandem mit kaufmännischem Verständnis einfach klar, dies jedoch einfach abzulehnen, weil es nicht von der eigenen Partei kommt, ist grob fahrlässig.“), die neue Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner („Sie spricht nur über Feminismus und Gesundheit. Heute ist Feminismus nichts, was sich eine Partei an die Fahnen heften sollte, es sei denn, sie kümmert sich rein um kulturelle und künstlerische Themen.“) und die Uneinigkeiten der Bundespartei, die sich auch auf die Bezirksebene auswirke: „Da macht man sich Gedanken, wer mit wem spricht. Aber ich glaube, nur durchs Reden kommen die Leute zusammen“, sagt Gabriel. Und um etwas bewegen zu können, müsse man zumindest versuchen, mit allen einen Konsens zu finden und nicht zu streiten. Auch sei er mit dem Vorgehen, Frauen den Vorzug zu geben, nicht einverstanden: „Einfach gesprochen ist es so, dass nicht die Qualifikation wesentlich ist, Hauptsache es ist eine Frau.“ Er habe in den vergangenen Jahren für die SPÖ im Bezirk Horn einiges geleistet, wolle seine Ressourcen aber nicht nutzlos verschwenden.

Röhrenbach: SPÖ sucht nach neuen Kandidaten

Nicht groß kommentieren wollte SPÖ-Bezirkschef Josef Wiesinger den Austritt Gabriels: „Er hat sich schon öfter verändert, jetzt will er sich wieder verändern, dann soll er das tun.“ Ob es bei der kommenden Gemeinderatswahl eine SPÖ-Kandidatur in Röhrenbach geben werde, sei derzeit noch Gegenstand von Gesprächen.