Stadt Horn erhöht ihre Schulden. Ankauf des Parkdecks und Aufschließungskosten in der Frauenhofnerstraße: die Schulden steigen um 1,9 Mio. Euro.

Von Rupert Kornell. Erstellt am 18. Januar 2019 (04:27)
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Symbolbild

„Es war nicht sehr leicht, aber es ist uns wieder geglückt, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen“, teilte Finanz-Stadtrat Heinz Nagl seinen Kollegen bei der letzten Gemeinderatssitzung mit, als er ihnen den Voranschlag für das Jahr 2019 näherbrachte.

Was der Stadt – und da ist sie natürlich nicht die einzige – zu schaffen macht, sind die Beiträge an den NÖKAS, der Beitrag für die NÖ Krankenkenanstalten, mit über 1,8 Millionen Euro, der Standortbeitrag laut Krankenanstaltengesetz mit gut 400.000 Euro, der Aufwand für den Sozialhilfebeitrag mit mehr als 1,1 Millionen Euro und die Jugendwohlfahrtsumlage mit fast 160.000 Euro.

„Diese vom Land vorgeschriebenen Beiträge belasten die Gemeindekassa natürlich sehr und schränken den finanziellen Gestaltungsspielraum ein“, so Nagl im Gespräch mit der Horner NÖN.

Fast 22,9 Millionen Euro Einnahmen & Ausgaben

Die Summe des Voranschlags liegt bei fast 22,9 Millionen Einnahmen und Ausgaben, davon entfallen auf den ordentlichen Haushalt 17,8 und auf den außerordentlichen 5,1 Mio. Euro.

Drei von der Größenordnung her unterschiedliche Summen nannte Nagl als Beispiele für viele: 330.000 Euro sind für Straßenbau und -beleuchtung veranschlagt, 52.000 für die notwendige Wartung der Drehleiter der FF Horn, 10.000 Euro für Hydranten. „Gerade die letzteren sind keine riesengroßen Beträge, aber unumgänglich notwendig, was den Schutz der Bevölkerung betrifft.“

Der Schuldenstand (Aufgliederung nach Bedeckung) wird sich von rund 10,7 Millionen zu Jahresbeginn 2019 auf 12,6 Millionen Euro am Ende des Jahres erhöhen. „Schuld“ daran sind unter anderem der Erwerb des Parkdecks beim Öhlknechthof – die NÖN berichtete in der Vorwoche – samt Darlehensübernahme und Aufschließungskosten in der Frauenhofnerstraße.

Zum Dienstpostenplan stellte Bürgermeister Jürgen Maier fest, dass sich die Anzahl der Dienstposten von 129 auf 138 (54 davon vollbeschäftigt) deutlich erhöht. „Das ist großteils auf die noch im Bau befindliche Tagesheimstätte ,Hörnchennest’ zurückzuführen. Wir haben schon Vorsorge getroffen, wenn sie in Betrieb gehen wird.“

Der Voranschlag wurde ohne Diskussion angenommen.