Waldviertel-Autobahn auf Eis?. Landesrat Waldhäusl (FPÖ) will sich die Umsetzung einer Europaspange nicht zunichtemachen lassen. ÖVP-Verkehrssprecher Maier betont: "Faktenbasierte Prüfung der Europaspange läuft weiter".

Von CVT Waldviertel. Erstellt am 17. Januar 2020 (15:05)
Büro Landesrat Waldhäusl, Thomas Weikertschläger

Das Abkommen der türkis-grünen Bundesregierung sieht eine Klimaneutralität bis 2040 vor. Das lasse sich mit der einer Waldviertel-Autobahn nicht vereinbaren, erzählte Martin Litschauer (Die Grünen), Nationalratsabgeordneter und Stadtrat in Waidhofen, bereits der NÖN. Das kritisiert Gottfried Waldhäusl, Landtagsabgeordneter und Vizebürgermeister in Waidhofen, einmal mehr scharf.

"Jahrzehntelang hat die ÖVP Niederösterreich die dringend notwendige Waldviertel-Autobahn verhindert, dann stiegen die Chancen, mit dem schwarzen Koalitionspakt ist das Projekt wiederum die nächsten Jahre auf Eis gelegt", sagt er in einer Aussendung. "Wir sind Kummer gewöhnt, aber dies ist ein herber Rückschlag für die gesamte Region."

"Wäre Anreiz für Betriebsansiedlungen"

Waldhäusl habe die Forderung schon vor 25 Jahren gestellt: "Von den Pendlern hin bis zur Waldviertler Bevölkerung, alle würden profitieren. Zudem wäre eine Autobahn ein Anreiz für Betriebsansiedlungen, auch die Pendler würden sich über mehr Sicherheit beziehungsweise die schnellere Erreichbarkeit ihres Arbeitsplatzes freuen." FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner seien wohlwollend der Europaspange gegenübergestanden, aber eine türkis-grüne Bundesregierung mache derartigen Projekten den Garaus.

"Verwunderlich ist für mich allemal, dass sich unsere Landeshauptfrau ihren Vorstoß für die Umsetzung der Europaspange einfach so zunichtemachen lässt. Doch wir Waldviertler lassen uns nicht entmutigen, aufgehoben ist nicht aufgeschoben", gibt sich Waldhäusl kämpferisch.

Von einem "Zunichtemachen" könne nicht die Rede sein, die Meldung sei "einfach falsch", entgegnet Jürgen Maier, der ÖVP-Verkehrssprecher, Landtagsabgeordneter und Bürgermeister in Horn ist. "Die im Landtag beschlossene faktenbasierte Prüfung der Europaspange läuft weiter." Er ruft gleichzeitig dazu auf, dass Waldviertel nicht gegeneinander auszuspielen: "Wir wissen, dass es viele Befürworter und auch viele Gegner gibt. Aber sie eint eigentlich ein Ziel: Alle wollen die Entwicklung des Waldviertels vorantreiben", erklärt er.

Die Prüfung der Spange und vieler weiterer Maßnahmen werde daher "ergebnisoffen weiterlaufen". "Es geht darum, auf Basis von Fakten das beste Paket für das Waldviertel zu schnüren. Deshalb wird die Untersuchung der Europaspange in einer Strategischen Prüfung Verkehr auch wie angekündigt weiterlaufen."

Mehr Reaktionen, Statements und Einwände zur Thematik lest ihr ab Mittwoch in den kommenden Waldviertel-Ausgaben (Horn, Gmünd, Waidhofen und Zwettl).