Videocausa: Vilimsky nicht bei Rechtspopulisten-Treffen. Nach dem Eklat um das am Freitag publik gewordene Video von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat der Spitzenkandidat der Partei für die Europawahl, Harald Vilimsky, seine Teilnahme an einer Großveranstaltung rechtspopulistischer Parteien mit Italiens Innenminister Matteo Salvini am Samstagnachmittag in Mailand abgesagt. Die FPÖ wird nun vom Europaabgeordneten Georg Mayer vertreten.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 18. Mai 2019 (12:10)
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Vilimsky wird von Georg Mayer vertreten

Vilimsky befand sich bei Bekanntwerden des Videos gemeinsam mit Verkehrsminister und Vize-Parteiobmann Norbert Hofer im Wahlkampfeinsatz in Innsbruck. Von dort aus hätte er mit dem Auto nach Mailand weiterreisen sollen, entschloss sich jedoch dazu abzusagen, bestätigte ein Sprecher Vilimskys auf APA-Anfrage.

Die Causa Strache beschäftigte auch die rechtspopulistischen Parteien Europas, die sich an der Wahlkampfveranstaltung in Mailand beteiligten. Die Chefin der Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, wollte die Enthüllungen nicht kommentieren. Dies sei eine Sache der österreichischen Innenpolitik. Sie finde es erstaunlich, dass das zwei Jahre alte Video einige Tage vor der Europawahl bekanntgeworden sei.

Le Pen will mit europäischen Verbündeten eine "Super-Fraktion" im nächsten Europaparlament bilden. Die Art und Weise des europäischen Aufbaus könne sich "zum ersten Mal seit Jahrzehnten" verändern, sagte die Chefin der Partei Rassemblement National (RN/früher Front National) am Samstag in Mailand. "Diese Aussicht ist begeisternd." Am Nachmittag war eine Kundgebung mit dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini auf dem Domplatz geplant.

Le Pen griff eine Woche vor der Europawahl ihren französischen Erzrivalen Emmanuel Macron an. Der Staatschef müsse gehen, falls er bei der Wahl nicht vorne liege, forderte Le Pen. Im mehreren Umfragen liegt Le Pens Partei leicht vor der Präsidentenpartei La République en Marche (LREM) und deren Verbündeten. Le Pen hatte vor zwei Jahren bei der Präsidentenwahl gegen den Europafreund Macron verloren und hofft laut Beobachtern nun auf eine Revanche.

Die mit der rechten Lega verbündete Fünf Sterne-Bewegung beobachtete mit Sorge das geplante Treffen von elf europäischen rechtspopulistischen Parteien. "Man muss nicht nur aus ideologischen Gründen besorgt sein, sondern auch, weil diese Parteien von Italien eine strenge Austeritätspolitik verlangen", so Fünf Sterne-Chef Luigi Di Maio. "Europas ultrarechte Parteien mögen Italien nicht. Und wenn sie Italien nicht mögen, brauchen wir sie nicht", sagte der Vizepremier und Arbeitsminister nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur ANSA.

Salvini will nach der Europawahl nächste Woche die Europäische Allianz der Völker und Nationen schaffen. Er hat das Ziel ausgegeben, im Europaparlament stärkste Fraktion zu werden. In Umfragen liegt die neue Gruppierung derzeit bei etwa zehn Prozent der Mandate; doch könnten sich weitere Parteien anschließen. Die Allianz will die EU in der heutigen Form nicht weiterentwickeln, sondern auf wenige gemeinsame Projekte zurückstutzen. "Wir wollen keine europäische Diplomatie", sagte Le Pen.

Salvini will am Samstag Spitzenvertreter von Europas rechtspopulistischen Parteien zu einem Auftritt zum Ende der Wahlkampagne für die EU-Parlamentswahlen vereinen. 100.000 Teilnehmer aus ganz Europa erhofft sich der Lega-Chef bei der Veranstaltung auf dem Mailänder Domplatz.