Urteil im Kultur-Prozess: Land muss zahlen

Aktualisiert am 01. Februar 2017 | 13:18
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Helmut Bieler und Stefan Ottrubay
Helmut Bieler und Stefan Ottrubay
Foto: Amt der burgenländischen Landesregierung, Elisabeth Kirchmeir
Im Zivilprozess zwischen Esterházy und Land Burgenland entschied das Gericht: Das Land muss eine Million Euro Förderungen an die Veranstalterfirma Arenaria bezahlen.

Nach dem spektakulären Kultur-Prozess Mitte Jänner steht jetzt das Urteil in erster Instanz fest: Binnen 14 Tagen muss das Land Burgenland eine Million Euro an Fördergeld an Arenaria nachzahlen (inklusive acht Prozent Zinsen) und die Verfahrenskosten in Höhe von 50.000 Euro übernehmen. Das Land kann jedoch auch gegen das Urteil berufen.

Das Esterházy-nahe Unternehmen Arenaria hatte geklagt, weil die Förderansuchen für die Oper im Steinbruch und die Kinderoper auf Schloss Esterházy nicht genehmigt worden waren. In Summe hatte man in den vergangenen beiden Jahren eine Million Euro beantragt; seitens des Landes hieß es im Prozess, man habe nicht die nötigen Budgetmittel gehabt.

Das Landesgericht sah darin jedoch eine Verletzung des sogenannten Gleichheitsgrundsatzes. Zwei Wochen hat das Land nun Zeit, in die Berufung zu gehen. Im Büro des zuständigen Landesrates Helmut Bieler (SPÖ) wird dies derzeit eingehend geprüft.