Eisenstadt

Erstellt am 18. September 2018, 15:52

von Wolfgang Millendorfer und APA Red

Spekulationen um Kern-Rücktritt: Nachfolger Doskozil?. Berichten zufolge könnte SPÖ-Bundesobmann Christian Kern seinen Rücktritt bekannt geben. Im Kreis möglicher Nachfolger wird nach wie vor auch Hans Peter Doskozil genannt.

Landesrat Hans Peter Doskozil, Parteichef Christian Kern, Kärntens Landeschef Kaiser (v.l.). Fotos: BVZ/SPÖ  |  BVZ/SPÖ

Mehreren Medienberichten zufolge könnte SPÖ-Bundesparteiobmann Christian Kern noch heute, Dienstag, sein Amt zurücklegen. Am Abend kommen die SPÖ-Landesparteichefs mit Kern in Wien zusammen, dann könnte die Entscheidung bekannt gegeben werden, heißt es.

Der Rückzug wäre eine Überraschung, denn zuletzt hat Kern ebenso wie seine Parteikollegen immer wieder von einem gemeinsamen Wahlkampf 2022 gesprochen – etwa beim SPÖ-Landesparteitag vor eineinhalb Wochen.

Auch von Nachfolge-Spekulationen ist bereits zu hören. So könnte Gerüchten zufolge Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser interimistisch die Parteispitze übernehmen. Im Kreis der Nachfolger fällt neben Namen wie Doris Bures oder Pamela Rendi-Wagner auch immer wieder Hans Peter Doskozil, der am 28. Februar 2019 den Landeshauptmann-Sessel von Hans Niessl übernehmen soll. Aus beiden Büros gab es bislang keine Reaktion.

Offizielle Bestätigung steht noch aus

Gebetsmühlenartig betont Christian Kern seit seiner Niederlage bei der Nationalratswahl, das Kanzleramt zurückerobern zu wollen. Jetzt lässt er es doch bleiben. Der glücklose SPÖ-Vorsitzende, historisch kürzest dienender Regierungschef und kürzest amtierender SPÖ-Obmann in der Zweiten Republik, zieht sich dem Vernehmen nach aus der Politik zurück - überraschend ist dabei nur der Zeitpunkt.

Denn erst vergangene Woche hat sich der langjährige erfolgsverwöhnte Verbund- und ÖBB-Manager von den Parteigremien als einziger Kandidat für den Vorsitz beim kommenden Parteitag designieren lassen - und dieser findet bereits in rund drei Wochen statt. Für die SPÖ bleibt also nicht gerade viel Zeit, personelle Weichen für eine ohnehin schwierige Zukunft zu stellen.

Kerns Ausflug in die Politik war letztlich kein langer. Vor 2,5 Jahren als großer Hoffnungsträger der Nach-Faymann-Ära gestartet geriet er schnell in die Mühen großkoalitionären Alltags. So ambitioniert er als sozialdemokratischer Modernisierer mit seinem "Plan A" gestartet war, so schnell musste er einsehen, dass die schon damals aus dem Hintergrund von Sebastian Kurz orchestrierte ÖVP ihm nicht den geringsten Erfolg gönnen wollte. Das Wagnis von Neuwahlen ging Kern nicht ein, möglicherweise ein Fehler. Denn im Jahr darauf hatte er Kurz bei dessen türkiser Kampagne weniger entgegenzusetzen, als er es selbst wohl gedacht hatte.

Auch wenn Kern, der aus finanzschwachen Verhältnissen in Wien-Simmering stammt, jung Vater wurde und nach einem kurzen Intermezzo bei einer grünen Bewegung an die SPÖ andockte, das Politgeschäft früh unter SPÖ-Klubobmann Peter Kostelka als dessen Sprecher und Bürochef gelernt hatte, unterschätzte er wohl den Alltag als Regierungschef.

Umgeben von einer Quereinsteiger-Truppe mit ähnlichem Karriere-Verlauf wie seinem eigenen tat man sich schwer gegen die ausgebuffte Berufspolitiker-Truppe der ÖVP. Dies galt auch für den Chef selbst, der so manchen inhaltlichen wie taktischen Fehler einstreute - etwa als er die Partei mit einer CETA-Befragung aufmunitionierte, um dann erst dem Druck der EU nachzugeben. Auch sein Personal konnte nicht unbedingt reüssieren, die Silberstein-Affäre tat ihr übriges, Kern nicht den Ruf eines genialen Personalchefs umzuhängen.

Als Oppositionschef wurden Kern medial großteils negative Zensuren ausgestellt, auch wenn er sich redlich bemühte, schnell wieder in die Offensive zu kommen. Angesichts von Türkis-Blau schoss er in seiner Kritik wohl das ein oder andere Mal übers Ziel, etwa als er ÖVP und FPÖ mit Besoffenen verglich. Die Themenführerschaft zu übernehmen gelang ihm zu selten. Immerhin hat er mit dem neuen - freilich eher unspektakulären - Parteiprogramm der SPÖ etwas hinterlassen, dazu noch eine Statutenreform, die den Mitgliedern ein wenig mehr Mitsprache gönnt.

Allzu viele Tränen nachweinen wird man Kern in der Partei wohl trotzdem nicht. Mit der Wahlniederlage hatten viele das Grundvertrauen in seine Fähigkeiten verloren. Kaum jemand glaubte noch daran, mit dem immer ein wenig distanziert wirkenden Alt-Kanzler wieder den Ballhausplatz erobern zu können. Zu guter Letzt kam es noch zum Konflikt auf offener Bühne mit dem burgenländischen Vorsitzenden Hans Peter Doskozil (SPÖ) über die Ausrichtung der Partei. Es wäre wohl nicht der letzte geblieben.

Kern erwischt SPÖ mit Rücktritt am falschen Fuß

Kern steht vor dem Rücktritt. Kern dürfte Dienstagabend bei einem Treffen mit SPÖ-Landeschefs in der Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße seinen Rückzug von der Parteispitze bekanntgeben. Seine Partei erwischt Kern damit auf dem falschen Fuß, deutete doch zuletzt alles darauf hin, dass der SPÖ-Chef beim Parteitag am 6. Oktober zur Wiederwahl antritt.

Nun steht die größte Oppositionspartei ohne Führung da. Eine offizielle Bestätigung für den Rückzug des SPÖ-Vorsitzenden gab es am Dienstagnachmittag vorerst nicht. Aus Parteikreisen war lediglich zu hören, dass der Rückzug Kerns fix sei. Offen ist indes die Nachfolge. Dienstagnachmittag machten die üblichen roten Verdächtigen wie Nationalratspräsidentin Doris Bures, der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser, Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil oder Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner als potenzielle Kandidaten die Runde. Kaiser und Doskozil sollen allerdings wenig Ambitionen auf das Amt des Parteichefs haben.

Kern hatte die SPÖ-Führung im Mai 2016 übernommen und wurde nach der Ablöse von Werner Faymann auch Bundeskanzler. Nach der Niederlage bei der Nationalratswahl im Oktober 2017 musste der glücklose Kern das Kanzleramt an ÖVP-Chef Sebastian Kurz abtreten.

Der Oppositionsführer wäre beim SPÖ-Parteitag am 6. Oktober eigentlich zur Wiederwahl angestanden. Kern hatte sich erst vergangene Woche von den Parteigremien als einziger Kandidat für den Vorsitz beim Parteitag designieren lassen. Auch bei diversen Sommerinterviews hatte Kern keine Amtsmüdigkeit gezeigt. Umso überraschender kam der Ausstieg Kerns nun für seine Parteifreunde und -feinde. Für die SPÖ bleibt nun nicht viel Zeit, personelle Weichen für eine ohnehin schwierige Zukunft in der Oppositionsrolle zu stellen.

Mit dem Rückzug Kerns ist übrigens keiner der Nationalratsspitzenkandidaten der Oppositionsparteien mehr im Amt. NEOS-Chef Matthias Strolz hat an seine Nachfolgerin Beate Meinl-Reisinger übergeben, bei der Liste Pilz hatte sich Peter Pilz zunächst als Parteichef und Abgeordneter zurückgezogen, ehe er doch wieder in den Nationalrat zurückkehrte, und bei den Grünen, die nach ihrer Zertrümmerung bei der Nationalratswahl aus dem Parlament ausgeschieden waren, hat Werner Kogler den Rest der Partei übernommen.