Hofbauer legt Beschwerde gegen Staatsanwalt ein. Gemeinderat Hofbauer sieht Fehler beider Ermittlung zum Happyland und schaltet den Oberstaatsanwalt ein.

Von Claudia Wagner. Erstellt am 04. März 2021 (03:59)
Auf den Alkohol hätte ein 21-Jähriger beim Besuch des Happylands besser verzichten sollen. Nun stand er deswegen vor dem Landesgericht Korneuburg.
Happyland

Die Causa Happyland ist für Peter Hofbauer (Liste Hofbauer) noch lange nicht abgehakt. Mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Staatsanwaltschaft Korneuburg hat der Gemeinderat nun die Oberstaatsanwaltschaft eingeschaltet – der Streit um die Sanierung der Sportstätten Klosterneuburg GmbH geht also in die nächste Runde.

Noch lange vor der Oberstaatsanwaltschaft prüfte der Rechnungshof – auf Ersuchen des Gemeinderats. Weil Fehler festgestellt wurden, wurde die Sanierung ein Fall für die Korruptionsstaatsanwaltschaft und in weiterer Folge der Staatsanwaltschaft Korneuburg. Weil „es keine Hinweise auf strafbare Handlungen gibt“, wurde die Causa im Mai 2020 eingestellt – zum Unverständnis von Gemeinderat Hofbauer.

NOEN

Er wirft der Staatsanwaltschaft Korneuburg unter anderem vor, Hinweise und Beweismittel nicht berücksichtigt und – außer Hofbauer selbst – keine Zeugen befragt zu haben. „Ist ,Herausdestillieren‘ die übliche Vorgangsweise bei derartigen Ermittlungen?“, fragt der Gemeinderat süffisant, „nach welchen Gesichtspunkten wird nach geltenden Rechtsnormen ,herausdestilliert‘, ohne Gefahr zu laufen, dass wesentliche Fakten unter den Tisch fallen?“

Die Happyland-Sanierung ist Hofbauer weiter ein Dorn im Auge – jetzt heißt es für den Klosterneuburger abwarten auf das Ergebnis der Oberstaatsanwaltschaft Wien.

Einen zeitlichen Rahmen kann man dort noch nicht abschätzen: „Das wird bei uns geprüft. Wie lange das dauert, hängt davon ab, was alles geprüft werden muss“, heißt es. Bei der Staatsanwaltschaft Kor-neuburg wollte man die Beschwerde nicht kommentieren.