Klosterneuburg

Erstellt am 07. Juni 2018, 05:11

von Christoph Hornstein

Landesklinikum: Weniger Leistung, mehr zahlen?. Die Stadt wird mehr für das Spital bezahlen müssen. „Dann auch eine Ambulanz zum Wochenende“, fordert die SPÖ.

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Die Umwandlung des Landesklinikums Klosterneuburg in eine Tagesklinik stieß den Klosterneuburgern sauer auf. Jetzt muss die Stadtgemeinde auch noch mehr Standortgebühr zahlen.

Der Grund für diese Erhöhung ist eine Klage des Landesklinikums St. Pölten, das sich mit seinem Standortbeitrag „unverhältnismäßig belastet fühlte“, ist der Nachrichtenplattform orf.at zu entnehmen. St. Pölten klagte und bekam von den Verfassungsrichtern recht. Jetzt werden die Beiträge neu verteilt.

Berechnet wurden die Beiträge aufgrund der Leistungsfähigkeit der Gemeinden und der Aufwendungen für die Spitäler. Diese wurden zuletzt vom Land Niederösterreich mit dem Gemeinde- sowie dem Städtebund ausverhandelt, wie es heißt. Beschlossen werden sollen die Veränderungen in der kommenden Landtagssitzung.

Aktuell zahlen die Spitalsgemeinden 13,4 Millionen Euro an Standortbeiträgen. Dies soll sich nach der Zielsetzung der Landesregierung bis zum Jahr 2021 auf 9,4 Millionen reduzieren. Fest steht, dass die Stadt St. Pölten künftig weniger für das Landesklinikum bezahlen wird müssen, während Klosterneuburg mehr beitragen muss.

Eine Messgröße für die Neuberechnung seien die Personalkosten gewesen, erklärte Klubobmann Klaus Schneeberger (ÖVP): „Es gibt Gemeinden, die Gewinner sind, und Gemeinden, die Verlierer sind. Gewinner sind zum Beispiel St. Pölten oder Amstetten. Verlierer sind Klosterneuburg, Baden oder Mödling. Aber das Ganze passiert in einer Größenordnung, die von den Gemeinden auch entsprechend akzeptiert wurde.“ In den kommenden drei Jahren sollen die Standortbeiträge stufenweise verändert werden.

Noch keine Info über die Höhe

Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) ist über das Ausmaß der Erhöhung noch nicht informiert: „Wir werden unseren Beitrag leisten, um das Krankenhaus für Klosterneuburg zu erhalten. Natürlich müssen die Beiträge nachvollziehbar und gerechtfertigt sein.“

Auch für Sozialstadtrat Stefan Mann (SPÖ) kam die Nachfrage der NÖN ziemlich überraschend. „Dass es hier schon Entscheidungen gibt, ist mir noch nicht zur Kenntnis gebracht worden.“ Wenn schon mehr zu bezahlen sein wird, dann solle man das Klosterneuburger Landesklinikum auch wieder mehr ausbauen. Mann: „Wir haben ein gutes Spital, das dafür vom Land auch nicht bestraft werden sollte.“ Mann wünscht sich für die finanzielle Mehrleistung zumindest einen Ausbau der Notfallsambulanz, mit Betrieb am Wochenende.