Klosterneuburg

Erstellt am 12. Juni 2018, 07:08

von Christoph Hornstein

Misstrauensantrag: Ergebnis bestätigt Vertrauen. Mit einer klaren Mehrheit wurde der Antrag der Grünen gegen Bürgermeister Schmuckenschlager abgelehnt.

Nur kurz musste Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager die ÖVP-Bank drücken. Von nun an gehört ihm wieder das Podium.  |  NOEN, Hornstein

1991 waren es fünf Mandatare und 1993 zwölf, die einen Bürgermeisterwechsel mit einem Misstrauensantrag forderten. Beide Male konnte die notwendige Zweidrittelmehrheit bei Weitem nicht erreicht werden. So war es auch am 11. Juni 2018, letzten Montag, fast 25 Jahre später: 24 von 34 Mandatare stimmten für Stefan Schmuckenschlager als Bürgermeister.

Die Grünen als Antragsteller eröffneten die Diskussion

Fraktionschef Sepp Wimmer: „Der Antrag bezieht sich hauptsächlich auf das vom Rechnungshof (RH) aufgezählte Fehlverhalten des Bürgermeisters, der wiederholt den gesetzlichen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist. Daher ist unser Vertrauen nicht mehr gegeben.“

Die ÖVP ließ durch Richard Raz ihre Meinung zu dem Grünen Schritt gleich durchklingen. Der Antrag stelle den Versuch dar, einen erfolgreichen und beliebten Bürgermeister in Misskredit zu bringen. Und Leopold Spitzbart legt noch eins drauf: „Da wird aus einem Sachthema ein Personalthema gemacht, um den Bürgermeister mit Dreck zu bewerfen und Gelegenheit zu haben, ihm eine reinzuhauen.“

„Ihnen ist anscheinend die Tragweite des Geschehens nicht bewusst“, kontert Gemeinderat Peter Hofbauer. Durch Schlamperei und fehlende Kontrolle seien Millionen ausgezahlt worden, ohne entsprechende Unterlagen.

Auf die zweistündige heftige Debatte folgte die geheime Wahl

Nach der Abstimmung, die eindeutig für den amtierenden Bürgermeister ausfiel, hatte Schmuckenschlager das letzte Wort: „Ich danke für die Bestätigung des Wahlergebnisses und bitte trotzdem um weitere gute Zusammenarbeit. Die Türen des Bürgermeisters werden immer offen sein.“ Er sei gewählt worden, um Ziele umzusetzen. „Wenn mir Steine in den Weg gelegt werden, werde ich sie wegräumen“, sagte er und überreichte seinen beiden schärfsten Kritikern Hofbauer und Wimmer ein Geschenk, das Hofbauer aber nicht annahm: „Sie können mir ein Geschenk machen, indem Sie mir sagen, wo das Geld geblieben ist.“