Neujahrsinterview mit Schmuckenschlager. Bürgermeister Schmuckenschlager über die Licht- und Schattenseiten des vergangenen Jahres und über die bevorstehende Gemeinderatswahl 2020: „Ich fühle mich fit.“

Von Christoph Hornstein. Erstellt am 09. Januar 2019 (04:26)
Hornstein
Im neuen Lokal, dem „Sabrina‘s“ von Sabrina Kreutzberger, traf die NÖN Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager zum Gespräch.

Zum Jahresbeginn traf die NÖN Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager, um das alte Jahr Revue passieren zu lassen und einen Blick auf 2019 zu werfen. Die bevorstehenden Wahlen und das zehnjährige Amtsjubiläum stehen im Fokus.

NÖN: Dichtes Schneetreiben auf der Straße. Klappt alles mit dem Winterdienst?
Stefan Schmuckenschlager: Alle Mannschaften sind mit hundert Prozent im Einsatz. Es gibt keine Engpässe. Klosterneuburg kann sich wie gewohnt auf den Service der Stadtgemeinde verlassen.

Heuer feiern Sie ein Jubiläum: Im November 2019 sind Sie zehn Jahre Bürgermeister. Wie geht es Ihnen damit?
Es war und ist eine schöne Zeit. Ich hatte den großen Vorteil, als junger Bürgermeister von Anfang an in der Politik und im Rathaus große Unterstützung durch ein hervorragendes Team zu haben. Gut ist, dass man früh Erfahrungen sammeln kann. Schlecht ist, dass man die Erfahrungen noch nicht hat. Es war wichtig, das Herz in die Hand zu nehmen und die Chancen, die sich bieten, zu ergreifen. Aber es gibt manches, das ich aus heutiger Sicht anders machen würde.

„Nicht das Erzählte reicht – das Erreichte zählt“ 

Gibt es besondere Aktivitäten Ihrerseits zum Jubiläum?
Ja, ich möchte zum Jubiläum ein Buch mit den Gedanken der letzten zehn Jahre heraus geben. Die einzigen Reden, die ich vorschreibe, sind die zur Festsitzung sowie das Vorwort im Amtsblatt. Aus diesen Dokumenten sammle ich den Stoff für das Buch.

Im Jänner 2020 – also in einem Jahr – wird wieder der Gemeinderat gewählt. Treten Sie an?
Ich habe mit meiner Frau vereinbart, nach zehn Jahren innezuhalten und zu überlegen, ob wir weitermachen wollen. Derzeit spricht nichts für eine Veränderung. So etwas ist immer ein Familienbeschluss. Die Kinder werden älter, und es stellt sich die Frage, wie gehen sie damit um? Ich habe Lust und fühle mich fit. Und es gibt noch viele Projekte umzusetzen.

Wagen Sie eine Prognose, wie die Wahl ausgehen wird?
So spannend wie bei der kommenden Wahl, war es noch nie. Die NEOS müssen beweisen, was sie in den letzten fünf Jahren gemacht haben, die Grünen, dass sie und nicht die PUK die grüne Hoffnung in Klosterneuburg sind, vice versa gilt das natürlich für die PUK, die FPÖ hat erstmals aufstrebende, neue Kräfte in ihren Reihen, und die SPÖ muss die Probleme auf Bundesebene bewältigen. Ebenso erwarte ich neue Listen, die unter der Maskerade der Überparteilichkeit den Weg in die Politik suchen. Wir – die Volkspartei – haben Veränderungen bereits eingeleitet und durchgeführt und stehen bei der Wahl auf dem Prüfstand. Unser Motto in der Vorbereitung lautet daher: Nicht das Erzählte reicht, sondern das Erreichte zählt.

Was waren die Licht- und Schattenseiten des vergangenen Jahres?
Gleich etwas, was mir sehr wichtig ist: Die Landesregierung hat 2018 eine Standortgarantie für unser Krankenhaus abgegeben. Alle Gerüchte über eine Schließung sind somit an den Haaren herbeigezogen. Die Gesundheitsversorgung in der Stadt ist – auch dank des Roten Kreuzes – sehr gut. Generell kann man mit einem Blick auf die Landkarte erkennen, dass im Umkreis von nur 30 Kilometer die meisten Spitäler in Österreich stehen.

Was ist 2018 noch gelungen?
Die Bestätigung der Ansiedlung des Umweltbundesamtes bringt über 500 Arbeitsplätze in die Stadt. Weiters konnten wir beweisen, dass wir die finanzielle Situation im Griff haben. Wir haben Vermögenswerte in Millionenhöhe aufgebaut, gleichzeitig den Schuldenstand reduziert und Schulen und Kindergärten ausgebaut.

Einen Schatten wirft wahrscheinlich die Happyland-Sanierung...
Das „Was“ war richtig, das „Wie“ mussten wir deutlich verbessern.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Haben Sie damit ein Problem?
Dafür fehlt mir jede Bestätigung. Wir haben umfassend durch den Rechnungshof prüfen lassen, die dringendsten Aufgaben abgearbeitet, werden den politischen Beirat reformieren und nehmen das Beteiligungsmanagement, unter Beiziehung von Experten, genau unter die Lupe. Darüber hinaus gibt es nun im Rathaus eine neue Stelle für die Abwicklung von Neubauprojekten.

Gibts da auch Selbstkritik?
Ich war immer ein Gegner der Vogel-Strauß-Politik, des Kopf-in-den-Sand-Steckens – oder noch schlimmer – bei Schieflage einfach davonzulaufen. Wenn Korrekturen notwendig sind, sind diese auch unter Schmerzen durchzuführen.

NOEN

Und jetzt noch ein Blick in die Zukunft…
Im Herbst wird erstmals ein zweites Gymnasium die Pforten öffnen. Durch die Teilsperre und Sanierung der B 14 sowie das Parkpickerl in Döbling sind massive Auswirkung auf den stärksten Verkehrsast der Stadt zu erwarten. In dieser Zeit dürfen nicht die Autofahrer gegen die Öffi-Nutzer ausgespielt werden. Hier muss der Verkehrsausschuss bestmögliche Alternativen für Autofahrer erarbeiten.

Apropos Autofahrer: Warum besteht noch immer der Wunsch nach einem eigenen Kennzeichen?
Als Bewohner der drittgrößten Stadt in Niederösterreich will man nicht das Kennzeichen der elftgrößten Stadt Tulln haben. Dafür habe ich wirklich Verständnis.

NOEN

Das Thema wäre mit Klosterneuburg als Statutarstadt erledigt…
Wenn wir nicht einmal ein Kennzeichen erhalten, wird der Landtag auch diesem Wunsch nicht entsprechen.