Korneuburg: Schwieriger Start in neue Legislaturperiode. Parteien haben sich aufgrund Coronakrise darauf geeinigt, die für 2 April angesetzte konstituierende Sitzung platzen zu lassen.

Von Veronika Löwenstein. Erstellt am 01. April 2020 (12:38)
Das Rathaus von Korneuburg
NÖN

Am 26. Jänner wurde der Korneuburger Gemeinderat neu gewählt, die Konstituierung des neuen Gemeinderates lässt aber weiter auf sich warten.  Dem Einspruch der NEOS mit der Forderung nach einer Neuauszählung und die Coronakrise haben die erste Sitzung des neuen Gemeinderates immer wieder verzögert.

Gemäß den vorgegebenen Fristen wurde die konstituierende Sitzung nun  für den 2. April angesetzt. Aber schon im Vorfeld ist klar, dass es keine Beschlussfähigkeit geben wird. "In einer Telefonkonferenz haben sich die Fraktionsobleute aller im zukünftigen Gemeinderat vertretenen Parteien darauf geeinigt, der Einladung zur Sitzung nicht in ausreichender Zahl Folge zu leisten", informiert die Stadtgemeinde. Hintergrund ist die aktuelle Situation aufgrund der Coronainfektionen.

"Eine Sitzung mit mindestens 37 Teilnehmern stellt ein zu hohes Ansteckungsrisiko dar", begründet die Stadt.

 Aus diesem Grund wurde auch der Markt bis auf Weiteres abgesagt, das Abfallsammelzentraum  bleibt geschlossen, es gibt im Rathaus nur sehr eingeschränkten Parteienverkehr. Die Plattform www.korneuburghilft.at bietet alle aktuellen Informationen. Die Entscheidungsträger der Stadtgemeinde seien in ständigem Austausch, um die Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung auch weiterhin zu gewährleisten.

Da für die konstituierende Gemeinderatssitzung keine Beschlussfähigkeit gegeben sein wird, ist innerhalb von zwei Wochen eine neuerliche Sitzung einzuberufen, diese ist innerhalb von vier Wochen durchzuführen. Von Seiten der Stadt überlegt man nun, in den Stadtsaal zu "übersiedeln", dort wäre ausreichend Platz, um Abstand zu halten.