Schnabl: "Schallende Ohrfeige" für SPÖ. Der niederösterreichische SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl hat herbe Verluste bei der Gemeinderatswahl am Sonntag in Stockerau (Bezirk Korneuburg) als "schallende Ohrfeige für die Sozialdemokratie" bezeichnet. Grüne, ÖVP und FPÖ zeigten sich zufrieden.

Von APA Red. Update am 25. März 2019 (12:53)
Herbert Käfer (SPÖ NÖ)
Franz Schnabl

"Diese Niederlage schmerzt total", es gebe "überhaupt nichts zu beschönigen". Die SPÖ habe auf wesentliche Zukunftsfragen - wie auch andere Parteien - noch keine Antworten.

Die Sozialdemokraten fuhren ein Minus im Ausmaß von 13,8 Prozentpunkten auf 29,3 Prozent Stimmenanteil ein und verloren die jahrzehntelange Position als stärkste Kraft in der Stadtgemeinde im Weinviertel. Das Ergebnis sei aufgrund der Umfragewerte für ihn nicht ganz unerwartet gekommen, "aber das Ausmaß hat mich auch überrascht", sagte Schnabl am Montag am Rande einer Pressekonferenz auf Nachfrage.

Es habe für die SPÖ in der Vergangenheit überwiegend negative Wahlerlebnisse gegeben, "daher ist mein Zugang, man muss mit schonungsloser, selbstkritischer Offenheit die Probleme auf allen Ebenen anschauen und da und dort bereit sein, schmerzhafte Veränderungen vorzunehmen, damit wir eine positive Entwicklung nach vorne starten können". Der nach der Landtagswahl 2018 gestartete Erneuerungsprozess der SPÖ werde zwei bis drei Jahre dauern.

Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar ergänzt: "Leider ist es uns nicht ausreichend gelungen, die Wähler von unserem ambitionierten Programm und der neuen Mannschaft zu überzeugen. Ich bin davon überzeugt, dass die SPÖ in Stockerau dennoch eine wichtige, gestalterische Kraft sein wird."

FP-Rosenkranz: Bleiben unserem Weg treu

„Trotz schwieriger Ausgangslage konnten wir mit neuen Gesichtern und einem unermüdlichen Team frischen Wind in die Stadtpolitik bringen“, kommentiert FPÖ-Landesparteiobmann Walter Rosenkranz das Ergebnis der vorgezogenen Gemeinderatswahlen in Stockerau.

„Wir Freiheitliche stehen zu unserem Wort. Was wir vor der Wahl versprochen haben, gilt es jetzt im Sinne der Bevölkerung umzusetzen“, so Rosenkranz. „Wir werden den anderen Parteien genau auf die Finger schauen und gemeinsam mit der Bevölkerung für ein lebenswertes Stockerau arbeiten. Die Gemeindepolitik, die sich zum Teil weit von den Lebensrealitäten entfernt hat, muss zurück zu den Menschen gebracht werden!“

Freude bei Mikl-Leitner und Ebner

„Ich gratulier im Besonderen den Volksparteien, die in allen Gemeinden zur stärksten Kraft gewählt wurden und denen damit das Vertrauen ausgesprochen wurde. Vor allem freu ich mich über das Ergebnis in Stockerau, wo wir als Volkspartei erstmals an die Spitze gewählt wurden. Andrea Völkl und ihr Team haben großartig und beherzt Überzeugungsarbeit geleistet", so Landeshauptfrau und Landesparteiobfrau Johanna Mikl-Leitner in einer ersten Reaktion.

„Die Wählerinnen und Wähler haben wieder ein starkes Zeichen für die Volkspartei als die Vor-Ort-Partei gesetzt“, kommentiert VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner die Ergebnisse.

Grüne "gesprächsbereit fürs Mitregieren"

Grünen-Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan ist mit dem Votum in Stockerau sehr zufrieden: "Neben der ÖVP sind die Grünen der zweite Sieger des Abend. Die FPÖ haben wir überholt - ein wichtiges Signal in der Gemeinde. Die Grünen haben also in Stockerau ein tolles Ergebnis erzielt und sind nun gesprächsbereit fürs Mitregieren."