Krems

Erstellt am 16. Oktober 2018, 06:21

von Martin Kalchhauser

Kremser Polizeibus: Einsatz bis zuletzt geheim. Interimslösung bis zur Errichtung einer Innenstadt-Polizeistation? Taktik früh durchschaut.

Erster „Einsatz“ am Kremser Pfarrplatz: Der Polizeibus der Polizeiinspektion Krems, der sonst als Arrestantenwagen oder bei Abschiebungen in Verwendung steht.  |  Martin Kalchhauser

Ein VW-Bus als Zwischenlösung am Weg zur Innenstadt-Polizeiwachstube. Das ist das vorerst letzte Kapitel im Tauziehen um die Verwirklichung der Idee, die SPÖ und FPÖ im Wahlkampf versprochen haben.

Geheimaktion um den neuen „Partybus“

Das Fahrzeug, in Polizistenkreisen bereits als „Partybus“ tituliert, wurde am Samstagvormittag in einer „Geheimaktion“ der FPÖ erstmals am Pfarrplatz präsentiert. Die Verantwortlichen erfuhren erst am Freitag, Bürgermeister Reinhard Resch sogar erst eine halbe Stunde (!) vor dem ersten Einsatz vom Erlass, den offenbar FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz via Innenministerium erwirkt hatte.

Im Einsatzbefehl heißt es, dass dieser zu mindestens zehn Terminen an verschiedenen Standorten stehen soll. Diese müssen zwischen Vor- und Nachmittagen sowie Nachtstunden, weiters zwischen Werktagen und Wochenenden verteilt sein. Die Stunden der zwei Beamten sind zudem im Rahmen des laufenden Dienstbetriebs unterzubringen.

NÖN-Leser erinnern sich: Innenminister Herbert Kickl hatte Anfang September einen Gesprächstermin mit Bürgermeister Reinhard Resch kurzfristig platzen und ihm ausrichten lassen, dass es kein Geld für eine zusätzliche Polizeiinspektion in Krems gebe. Eine „Schmalspurlösung“ eines Wachzimmers („Polizei-Stützpunkt“) sei ebenfalls nicht finanzierbar.

Resch hatte sofort FPÖ-Taktik dahinter vermutet – und kurz danach präsentierte Rosenkranz gemeinsam mit seiner Gattin, der Kremser FPÖ-Gemeinderätin Susanne Rosenkranz, sowie Minister Herbert Kickl eine Zwischenlösung mit einem „mobilen Wachzimmer“ ab Oktober. Begründet mit dem Vorwurf, der Kremser Bürgermeister bringe in der Sache nichts weiter …

Resch: „Wir versuchen nach wie vor, einen Standort für einen Polizei-Stützpunkt zu finden.“ Die Vorgehensweise der FPÖ und die „Geheimaktion“ kommentierte er nicht.