ÖVP-Krems: Berger-Grabner nicht mehr im Bundesrat dabei
Nach exakt vier Jahren in dieser Funktion muss die Kremserin Doris Berger-Grabner Abschied aus dem Bundesrat nehmen. Mitte der Vorwoche bestätigte die ÖVP-Politikerin der NÖN gegenüber diesen Umstand. Vonseiten der Partei hatte ihr das bis dahin jedoch noch niemand mitgeteilt …
„Ich habe erfahren, dass man mein Mandat als strategische Reserve für einen anderen Bezirk braucht“, stellte Berger-Grabner im NÖN-Telefonat fest. Sie habe eine Begründung eingefordert, warum keiner der nunmehr fünf Sitze des Landes NÖ (bisher sieben) in der Länderkammer des Parlaments an sie gegangen sei. Sie werde vorerst weiter Landesleiterin der „Wir Niederösterreicherinnen“ (früher: ÖVP-Frauenbewegung) bleiben. Wegen des enormen Zeitaufwandes sei es üblich, dass diese (ehrenamtliche!) Funktion eine Frau ausübe, die auch ein Mandat habe, deutet sie ihren Abschied auch aus dieser Tätigkeit nach Ablauf der aktuelle fünfjährigen Periode (2026) an.
Bereut Berger-Grabner, dass sie im Vorjahr dem Drängen nicht nachgegeben hat, als Spitzenkandidatin der ÖVP in den Gemeinderatswahlkampf zu gehen? Jetzt wäre sie zweite Vizebürgermeisterin. „Nein, da bete ich sogar jeden Tag aus Dankbarkeit dafür. Das war nie meine Zukunftsplanung.“ Hat die Kommunalpolitik keinen Reiz? Berger-Grabners Antwort ist vielsagend: „Wenn ich mehr Gestaltungsspielraum gehabt hätte, hätte ich es gemacht.“
Als Fixstarterin im ÖVP-Regierungsteam wurde Christiane Teschl-Hofmeister präsentiert. Schon in der Vorwoche hatte sie im NÖN-Gespräch keinen Zweifel daran gelassen, dass sie wieder mit dabei sein werde. Wird sie das Ressort (Bildung, Soziales, Familie) behalten? „Dieses Ressort gefällt mir, aber angesichts der neuen Verhältnisse kann man über die Verteilung der Aufgaben noch nichts sagen.“ Wird die Arbeit schwieriger? „Sie wird anders – aber wir fürchten uns nicht!“
Nicht entschieden ist, ob die neue FPÖ-Abgeordnete Susanne Rosenkranz aus Krems gleich auch ein Regierungsamt erhalten wird. Ebenfalls noch ungewiss ist der Einzug der SJ-Landesvorsitzenden und Kremser Gemeinderätin Amelie Muthsam. Die SPÖ will das erst am 14. Februar bekanntgeben.
