Verspätung für die Bürgermeisterwahl. In einigen Gemeinden steht noch konstituierende Sitzung nach der Wahl 2020 aus.

Von Martin Kalchhauser. Erstellt am 01. April 2020 (05:36)
Symbolbild
NOEN, Erwin Wodicka

Weitgehend ohne Sitzungen wird aktuell in den Gemeinden regiert. Bürgermeister und Vorstände (Stadtsenate) fassen die notwendigen Beschlüsse. In den Gemeinden, in denen noch die konstituierenden Sitzungen nach der Wahl 2020 ausständig sind, geht man verschieden damit um.

Im Bezirk Tulln war in Langenrohr die Bürgermeisterwahl für Dienstag, 31. März, angesetzt, in Zeiselmauer-Wolfpassing für den 2. April. Besucher waren nicht gestattet. In Klosterneuburg trafen einander 29 der 41 Mandatare am 27. März in der Babenbergerhalle. Gäste gab es auch hier keine, dafür wurde per Live-Stream übertragen. Während sonst die Sitzungstätigkeit ruht, kamen in Hainfeld (Bezirk Lilienfeld) die Stadträte zusammen – mit Sicherheitsabstand untereinander.

Von Bürgermeister und Stadtrat geführt wird derzeit auch Krems, wo sich SPÖ-Bürgermeister Reinhard Resch auf das Stadtrechtsorganisationsgesetz (siehe Infobox links) berufen kann.

Die März-Gemeinderatssitzung wurde abgesagt. Resch: „Die Fäden laufen beim Magistratsdirektor und mir zusammen.“ Verordnungen und Erlässe der Regierung müssten umgesetzt werden, auch die Öffentlichkeitsarbeit habe aktuell zu sein. So wird es noch vor Ostern ein Sonder-Stadtjournal zum Thema Corona geben.
Eine Stadtratssitzung gibt es am 1. April. Generell meint Resch: „Man braucht nicht zwingend einen Saal, um Politik zu machen. Die Arbeit geschieht ja schon vorher.“

Lengenfeld: Platzen gleich beide Termine?

Ausständig ist die konstituierende Gemeinderatssitzung noch in einer einzigen Gemeinde im Bezirk Krems, in Lengenfeld. „Sie wurde für 2. April anberaumt, wird aber nicht zustandekommen“, erwartet SPÖ-Bürgermeister Christian Kopetzky. Es hätten sich schon viele Mandatare entschuldigt. Nächster Termin: 28. April. Kopetzky glaubt, dass auch dieser „wackelt“ und hofft, dass bis Ende April seitens der Landes die Erlaubnis komme, die Sitzung generell in die Zeit nach der Corona-Krise zu verschieben.