Lilienfeld

Erstellt am 12. Juni 2018, 05:19

von Markus Zauner

Stadt Lilienfeld hebt Gebühren an. Die Beschlüsse erfolgten parteiübergreifend: Die Abgaben für Wasser, Friedhof und Hunde werden teurer.

Filipe B. Varela/Shutterstock  |  NOEN, Filipe B. Varela/Shutterstock

Erster Gemeinderat im neuen Sitzungssaal, altes Bild: Sämtliche Tagesordnungspunkte wurden einstimmig abgesegnet. Ein zentraler Punkt betraf Gebühren- und Abgabenerhöhungen. Hintergrund sei die Aufforderung der Aufsichtsbehörde, also des Landes NÖ, eine Anpassung durchzuführen, um die Gebührenhaushalte kostendeckend führen zu können, erklärte ÖVP-Ortschef Wolfgang Labenbacher eingangs.

Im Falle der Wassergebühren heißt das, dass die Lilienfelder ab 1. Juli für die Bezugsgebühr statt bisher 1,08 Euro pro Kubikmeter Wasser 1,10 Euro zahlen müssen. Der Einheitssatz für die Anschlussabgabe steigt von 8 auf 9 Euro, die Wasserbereitstellungsgebühr von 20 auf 22 Euro je Kubikmeter.

Stadt hat hohe Rückzahlungen

Bei den Friedhofsgebühren passe man „moderat“ an, betonte der zuständige SPÖ-Stadtrat Martin Trattner. Hier gelte es, aufgrund von Investitionen Kredite zu verkraften. Trattner: „Wir haben hohe Rückzahlungen.“ Konkret steigen die Friedhofsgebühren in Lilienfeld (ebenfalls ab Juli) zwischen acht und zehn Prozent.

Zu guter Letzt beschlossen die Mandatare die Anhebung der seit Jänner 2011 unveränderten Hundeabgabe. Nach wie vor müssen pro Jahr und Nutzhund 6,54 Euro berappt werden. „Für Hunde mit erhöhtem Gefährdungspotenzial sind statt bisher 100 Euro 150 Euro im Jahr zu zahlen, für alle übrigen Hunde statt 35 Euro nun 50 Euro“, rechnete Vizebürgermeister Manuel Aichberger (ÖVP) vor.

Altes Meldeamt als Mehrzwecksaal

Beschlossen wurde auch eine Vereinbarung zur Mitbenutzung des alten Meldeamtes im neuen Rathaus durch die Kirchenbeitragsstelle, die hier jeden ersten und dritten Donnerstag im Monat von 8 bis 12 und 13 bis 16 Uhr Quartier bezieht. Dieser Raum soll künftig als Mehrzwecksaal genutzt werden. Der abgeschlossene Vertrag mit der Kirchenbeitragsstelle sei folglich „Basis für weitere Institutionen, wenn diese andenken, das alte Meldeamt zu nutzen“, so Aichberger.

Ordentlich in die Tasche greifen muss die Stadt Lilienfeld für die Sanierung der Höhenstraße samt Abtragung und Neuerrichtung von Pfeilern mit Gesamtkosten von 17.037 Euro. Asphaltierungsarbeiten beim Gehsteig in Marktl an der B 20 kosten per Gemeinderatsbeschluss 25.236 Euro. Nach nur etwas mehr als einer Stunde waren alle 23 Tagesordnungspunkte abgespult — verbunden mit dem Dank aller drei Gemeinderatsfraktionen für die gute Zusammenarbeit.