Ausreisekontrollen im Bezirk Melk ab Samstag fix

Die Sieben-Tages-Inzidenz ist im Bezirk Melk am Donnerstag auf 652,8 gestiegen. Nach Beratungen des Landessanitätsstabens mit der Landesregierung steht jetzt fest: Ausreisekontrollen aus dem Bezirk Melk gelten ab Samstag.

Aktualisiert am 22. Oktober 2021 | 10:08
Stichprobenartige Überprüfungen kommen
Stichprobenartige Überprüfungen kommen
Foto: APA/THEMENBILD

Ab Samstag wird es laut einem Sprecher von Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig eine dreitägige Übergangsfrist geben, erst danach wird gestraft. 

Für die Polizei sind die Kontrollen ein enormer Aufwand. Insgesamt gibt es 58 Straßen, die aus dem Bezirk Melk führen. Laut Chefinspektor Herbert Oberklammer wurde dazu eine Prioritätenliste erstellt. Kontrolliert wird auch bei den Auffahrten der Westautobahn. 

Falls jemand keinen Test haben sollte, wird dieser zu einer Teststation zurückgeschickt. Wenn sich jemand weigert, wird die Person angezeigt. 

"Zunächst nur Verwarnungen ausgesprochen"

Die Region darf ab Samstag nur noch mit gültigem 3G-Nachweis verlassen werden, wobei an den ersten drei Tagen "zunächst nur Verwarnungen ausgesprochen werden", wie es hieß. Eine entsprechende Verordnung der Bezirkshauptmannschaft wird am (morgigen) Freitag erlassen.

Vorgesehen ist die Überprüfung der 3G-Nachweise mittels schwerpunktmäßiger und stichprobenartiger Kontrollen, wurde in einer gemeinsamen Aussendung von LHStv. Stephan Pernkopf (ÖVP) und Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) festgehalten. Über die Verhängung von Ausreisekontrollen im Bezirk Melk hatte auch Puls24 berichtet.

Am Donnerstag wurde dem Bezirk Melk vom Dashboard der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) mit 652,8 die österreichweit höchste Sieben-Tage-Inzidenz bescheinigt. Ausschlaggebend ist laut einem Erlass des Gesundheitsministeriums für die Verhängung von Ausreisekontrollen jedoch die durchschnittliche Inzidenz der vergangenen sieben Tage in Kombination mit der Impfquote.

Letztere beträgt im Bezirk Melk laut dem Dashboard von Notruf NÖ 59,8 Prozent. Als maßgeblicher Schwellenwert gilt daher in Sachen Durchschnittsinzidenz der Wert von 500, der vom Bezirk Melk am Donnerstag mit 518,3 laut AGES-Daten überschritten wurde.

Neben dem Bezirk Melk wird auch der Bezirk Scheibbs von Corona arg gebeutelt. Verzeichnet wurde laut AGES-Dashboard am Donnerstag eine Sieben-Tages-Inzidenz von 579,8. Die durchschnittliche Inzidenz in den vergangenen sieben Tagen liegt laut einer Berechnung unter Heranziehung von AGES-Daten von Donnerstagnachmittag bei 480,1. Auch für den Bezirk Scheibbs gilt - bei einer Impfquote von 57,6 Prozent - der Wert von 500 als maßgebliche Schwelle für die Verhängung von Ausreisekontrollen.

Für Landessanitätsdirektorin Irmgard Lechner befindet sich der Bezirk Scheibbs in einer "kritischen Phase". Sollte dieser Trend anhalten, "werden gemäß den Vorgaben des Bundes auch hier Ausreisekontrollen von den Bezirksverwaltungsbehörden anzuordnen sein", betonte sie.

Kritik an den Ausreisekontrollen für den Bezirk Melk kam am Donnerstagabend von Udo Landbauer, dem Landespartei- und Klubobmann der FPÖ Niederösterreich. "Diese Politik des Einsperrens und der Demütigung unserer eigenen Landsleute ist eine Schande", konstatierte er in einer Aussendung. Hart ins Gericht ging der Freiheitliche vor allem mit der Landes-ÖVP, die aus seiner Sicht "endgültig eine rote Linie" überschreite.

Infolge der Lagebesprechung wurden in St. Pölten auch Zahlen zum generellen Impffortschritt im Bundesland präsentiert. 77 Prozent aller Niederösterreicher ab 12 Jahren haben demnach einen Stich erhalten, 75 Prozent sind vollimmunisiert. Mehr als 45.000 Personen haben sich bereits die dritte Impfdosis abgeholt.

Ab dem Nationalfeiertag am kommenden Dienstag startet die NÖ Impfkoordination mit Erinnerungen für die Auffrischungsimpfung. Alle Personen, die bis dato via www.impfung.at ihren Termin gebucht haben, werden elektronisch über den weiteren Stich informiert.

"Zusätzlich wird es in Kürze unter www.impfung.at auch einen Impfabstandsrechner geben, bei dem man sich unkompliziert ausrechnen lassen kann, wann der richtige Zeitpunkt für die persönliche Impfung ist", betonten Pernkopf und Königsberger-Ludwig. Stiche werden derzeit in mehr als 400 niedergelassenen Ordinationen sowie in den sechs Impfbussen verabreicht.

Gesetzt wird im Bundesland auch weiterhin auf Testungen. "Derzeit gibt es in rund 180 Apotheken im ganzen Land das Angebot für PCR-Tests, in den nächsten Wochen werden wir dieses Angebot kontinuierlich ausbauen", wurde Andreas Hoyer vom NÖ Apothekerverband zitiert. In 35 Apotheken könnten neuerdings PCR-Tests auch an Samstagen durchgeführt werden - dieses Service soll "rasch auf hundert Standorte" ausgebaut werden.

Ein PCR-Testangebot startet auch die Handelskette Spar im Verbund mit Novogenia. Der Auftakt wird ab Montag in den Bezirken Scheibbs und Melk gemacht. Noch im November soll das Service laut Spar-Geschäftsführer Alois Huber auf alle Regionen Niederösterreichs ausgeweitet werden.