Heizkostenzuschuss: Melker Opposition erfreut über Sinneswandel von VP

Heizkostenzuschuss sorgt abermals für Diskussionen zwischen Parteien. Deutliche Erhöhung ist fix.

Erstellt am 20. Oktober 2021 | 05:14
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Der Heizkostenzuschuss in Melk wird erhöht.
Foto: PhotosOz

Das Thema Heizkostenzuschuss und dessen Erhöhung ist seit Jahren Streitpunkt im Melker Gemeinderat. Bereits mehrmals stellten die Oppositionsparteien SPÖ, Grüne und FPÖ in unterschiedlichen Jahren Anträge auf Erhöhung, die von der Mehrheitspartei ÖVP stets abgelehnt wurden.

Besonders kurios war es im vergangenen Jahr. Per Antrag wollte Grünen-Gemeinderat Gabriel Kammerer damals den Zuschuss um zehn Euro auf 70 Euro erhöhen. Die Kosten, bei 58 Anträgen, würden sich mit 580 Euro zu Buche schlagen, wie Kammerer dem Gemeinderat vorrechnete. Der Antrag wurde von der ÖVP-Mehrheit zwar abgelehnt, ÖVP-Bürgermeister Patrick Strobl konterte aber mit einem eigenen Antrag: Jeder Stadtrat sollte die Differenz auf freiwilliger Basis zuschießen. Es folgte der Vorwurf des Populismus und eine tobende Opposition.

In diesem Jahr ging Strobl, noch bevor die Thematik im Ausschuss besprochen wurde, an die Öffentlichkeit und verkündete eine Erhöhung des Heizkostenzuschusses – und stieß dabei alle anderen Parteien vor den Kopf. „Ich halte es für notwendig, Menschen, die mit dieser Erhöhung zusätzlich belastet werden, zu unterstützen.“, erklärt Strobl. Er habe den Vorsitzenden des Sozialausschusses gebeten, bei der nächsten Sitzung die Höhe des Heizkostenzuschusses neu zu überdenken. „Es ist mir wichtig dann Maßnahmen zu setzen, wenn sie notwendig sind, weshalb wir heuer auf die Preiserhöhung reagieren wollen“, meint Strobl. „Die Sache ist gut, auch wenn ich die Vorgehensweise nicht in Ordnung finde, und er bereits ohne das Thema im Ausschuss diskutiert oder im Gemeinderat beschlossen zu haben, mit der Thematik wirbt“, meint Kammerer.

Grüne und SPÖ über Veränderungen erfreut

Generelle freue er sich aber über den „Sinneswandel“ bei Strobl, betont aber: „Es wäre wichtiger, die Details zu besprechen, als Werbung in eigener Sache zu machen.“ Zudem fordert Kammerer Strobl auf, die Details zu nennen: „Die Erhöhung ist aufgrund der steigenden Kosten notwendig, mich würde aber der genaue Vorschlag der ÖVP interessieren.“ Ähnlich sieht es SPÖ-Stadtparteichef John Haas. „Es ist schön, dass die Melker Volkspartei endlich auf den Geschmack gekommen ist, dass soziales Agieren sinnvoll ist. Nachdem wir nichts Genaueres wissen, sind wir auf die Details gespannt“, sagt Haas. Die SPÖ fordert indes einen „Heizkosten-Hunderter“ für sozialschwache Bürger der Stadt.

Die Details zur Erhöhung kann derzeit auch Strobl noch nicht liefern. Die genaue Summe wurde im Ausschuss besprochen und wird danach im Stadtrat beschlossen. Bis dahin ist die Summe geheim. Die NÖN brachte allerdings in Erfahrung, dass seitens der ÖVP 75 Euro vorgeschlagen wurden, die SPÖ wollte 100 Euro, die Grünen 125 Euro. Am Ende einigte man sich im Ausschuss auf 75 Euro plus einer 34-prozentigen Einmalzahlung, womit die SPÖ-Forderung erfüllt wurde.