So spart sich Melk durch die Coronakrise. Maßnahmenpaket soll 800.000 Euro Ersparnis und 600.000 Euro Einnahmen in den nächsten fünf Jahren bringen. Die Maßnahmen im Überblick.

Von Denise Schweiger. Erstellt am 15. Juli 2020 (04:04)
Gemeinsam präsentierten die Fraktionen das Konsolidierungspaket: Grünen-Stadträtin Bettina Schneck, VP-Bürgermeister Patrick Strobl, VP-Stadträtin Ute Reisinger und SP-Stadtrat Jürgen Eder (v. l.). Die FPÖ ließ sich entschuldigen.
Denise Schweiger

„Ja, der Sparstift wird angesetzt“, spielte VP-Stadtchef Patrick Strobl bei der vergangenen Pressekonferenz auf jenen NÖN-Artikel Anfang Juni an, der für Sprengstoff sorgte und bereits vorab die Informationen lieferte, die jetzt präsentiert wurden. Die Opposition stand dem Konsolidierungspaket des Bürgermeisters zu Beginn kritisch gegenüber. Von Sprengstoff ist nach 84 Terminen innerhalb von vier Wochen aber nichts mehr zu spüren. Der Gemeinderatsbeschluss fiel einstimmig – und gemeinsam präsentierten die Fraktionen alle 56 Punkte. Insgesamt sollen die Maßnahmen der Stadt in den nächsten fünf Jahren 800.000 Euro Ersparnis und 600.000 Euro Einnahmen bringen.

„Alte Post“ und neue Energie: Die „Alte Post“, der historische Stadtsaal, wird in die Melker Immobiliengesellschaft (MEKIV) ausgelagert. Zudem wird ein Sanierungskonzept erstellt: Der Saal soll barrierefrei werden. „Es ist geplant, Photovoltaikanlagen im Schuberth-Stadion, Wirtschaftshof und bei der Feuerwehr zu installieren“, so Strobl.

Bausperre: Für Bauland ohne Infrastruktur wurde bis Ende 2021 eine Bausperre verhängt, die gegebenenfalls der Gemeinderat aufheben kann .

Achtung, geblitzt: Dass in Melk Radarboxen installiert werden, sorgte bereits im Vorfeld für Diskussionen. Wo genau das sein wird, ist derzeit noch offen – allerdings gibt es einen Zeitraum, wann sie kommen: bis Ende 2020. Zudem wird darauf verwiesen, dass diese Maßnahme „natürlich der Stadt Einnahmen bringt, aber vorrangig auf erhöhte Sicherheit abzielt“.

Schluss mit Doppelförderungen: Vereine sollen beim Antrag angeben, ob sie zusätzliche Förderungen erhalten. Die Förderung für 2019 wurde nicht reduziert. Für die Vergabe von Kulturförderungen werden eigene Richtlinien erarbeitet.

Keine Neuzugänge, keine Praktikanten: Bis Ende 2021 soll es innerhalb der Stadtgemeinde keine Mitarbeiter-Nachbesetzungen geben. 2020 sowie 2021 werden keine Ferialpraktikanten aufgenommen.

Tourismusstelle mit neuem Glanz: Derzeit ist die Tourismusstelle extern eingemietet. Um sich hier Kosten zu ersparen, wird eine Verlegung in die „Alte Post“ angedacht. Zudem wird überlegt, die Tourismusstelle eigenständig zu betreiben.

Freiwillige vor: Aufgrund der Covid-Auflagen ist ein personeller Mehraufwand im Wachaubad gefragt. Die Sportunion und die Wasserrettung übernehmen die Dienste freiwillig.

Advent, Advent: 2020 fällt der Melker Advent kleiner aus als in den Vorjahren. Anstelle der zweiten Bühne am Rathausplatz wird heuer nur die Bühne am Hauptplatz bespielt werden. Das Programm wird 2020 um einige Acts schlanker ausfallen.

Mehr kostenpflichtige Parkflächen: Dauerparker sollen den Bewohnern der Roseggerstraße, Josef-Weidinger-Straße und Wilhelm-Reich-Straße schon länger ein Dorn im Auge sein. „Wir werden Gespräche mit den Anrainern führen. Wenn diese es wünschen, wird die ‚Grüne Zone’ auf diese Straßen ausgeweitet“, informiert Strobl.

Bekommt die Feuerwehr jetzt weniger Geld? Von einem „neuen Finanzierungssystem“ für die Feuerwehren ist im Melker Konsolidierungspaket die Rede. „Wir werden uns künftig auf unsere gesetzlichen Verpflichtungen beschränken“, betont Strobl. VP-Stadträtin Ute Reisinger spricht hier von einem Einsparungspotenzial von über 10.000 Euro. Bei der Abstimmung zum Feuerwehr-Paket verließ übrigens VP-Gemeinderat und Mitglied der FF Melk, Benjamin Steyrer, den Saal.