Marbach umgefärbt: Schwarz-Blau kommt. Ergebnis der Koalitionsgespräche in Marbach: Alle Zeichen stehen auf eine ÖVP-FPÖ-Regierung. Damit rutscht die SPÖ erstmals in die Opposition.

Von Denise Schweiger. Erstellt am 25. Februar 2020 (05:11)
Peter Grafeneder (ÖVP) hatte die Qual der Wahl. Er tendiert zur Koalition mit der FPÖ. Manfred Mitmasser(FPÖ) soll demnach Vizebürgermeister von Marbach werden. Premiere in Marbach: die SPÖ rund um Renate Hebenstreit in der Opposition.
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Ein Datum für die konstituierende Sitzung des neuen Marbacher Gemeinderats gibt es schon: Dienstag, 10. März. Und einen Regierungsvorschlag ebenso: Die schwarz-blaue Welle erreicht die Donau-Gemeinde. Die ÖVP will gemeinsam mit der FPÖ die Mehrheit bilden. Damit wäre seit über 70 Jahren erstmals kein SP-Politiker an der Spitze des Marbacher „Ortsparlaments“.

„Es gab zwar diese Woche noch ein Gespräch mit der SPÖ, aber wir tendieren zur Koalition mit der FPÖ“, informiert Peter Grafeneder. Mit acht Mandaten hat der VP-Fraktionschef nach der vergangenen Gemeinderatswahl die Qual der Wahl: Entweder mit der frisch angetretenen FPÖ (zwei Mandate) koalieren und den Bürgermeister stellen – oder sich mit der SPÖ (neun Mandate) einigen und Vize werden.

„Karl Moser hat mich nach der Wahl angerufen und mir gratuliert. Das war‘s. Es hat mich niemand irgendwo hingetrieben.“Peter Grafeneder

Die SPÖ ließ nichts unversucht, um in der Regierung zu bleiben. Grafeneder berichtet von einer vorgeschlagenen „Halbzeit-Lösung“: „Die SPÖ bot an, ab der Hälfte der Legislaturperiode den Bürgermeister zu wechseln. Diese Option hatte ich noch gar nicht bedacht gehabt.“ Es sieht ganz so aus, als ob Marbach mit Grafeneder einen VP-Ortschef und mit Manfred Mitmasser einen FP-Vize bekommt.

Ex-Bürgermeister Anton Gruber (SPÖ) räumte nach der Wahlschlappe das Amt. Im NÖN-Interview befürchtete er, dass die Landes-VP nun besonders Druck auf Grafeneder ausübe, um die SPÖ bei der Regierungsbildung außen vor zu halten. „Karl Moser hat mich nach der Wahl angerufen und mir zum Ergebnis gratuliert. Das war‘s aber auch schon. Es hat mich niemand irgendwo hingetrieben“, hält Grafeneder fest.

Erst die Wahlniederlage mit einem Minus von 16 Prozent und dem Verlust von drei Mandaten, jetzt das: „Traurig gestimmt“ beendet die Orts-SPÖ rund um SP-Bürgermeisterin Renate Hebenstreit die Koalitionsgespräche, wobei diese nur mit der ÖVP geführt wurden. „Unsere gesamte Fraktion war sich einig, dass wir einen gemeinsamen Weg mit der FPÖ nicht beschreiten wollen.“ Die Gespräche mit der ÖVP nahmen allerdings auch nicht so recht Fahrt auf. „Erst auf nachdrücklichen Wunsch unserer Seite fanden wir einen gemeinsamen Termin. Und der dauerte keine halbe Stunde“, hat sich Hebenstreit schon mit der Oppositionsrolle angefreundet.

„Wir werden aus der Opposition heraus auf unser Marbach schauen!“ Und dabei haben die Genossen nämlich gar keinen schlechten Stand: Die SPÖ bildet mit drei geschäftsführenden Gemeinderäten ganz knapp die Mehrheit im Gemeindevorstand. „Das freut uns sehr – somit können wir uns stärker einbringen“, resümiert Hebenstreit.

Grafeneder könnte den Gemeindevorstand aber noch erhöhen, sodass auch die FPÖ unter Manfred Mitmasser einen Platz bekommt. Eine zweite Variante wäre, dass die ÖVP dem Koalitionspartner in spe, der FPÖ, einen Sitz überlässt. „Genaueres müssen wir noch besprechen“, erläutert Grafeneder gegenüber der NÖN.