Melk

Erstellt am 14. September 2018, 13:20

von Markus Glück

Stift Melk verkündet Einigung mit Stadt Melk!. Seit der Einführung der Lustbarkeitsabgabe im Jahr 2013 herrschte zwischen Stift Melk und Stadtgemeinde Melk dicke Luft. Insgesamt musste das Benediktinerstift seither rund drei Millionen Euro an das Melker Rathaus überweisen.

Markus Glück

Im November des Vorjahres spitzte sich der Konflikt zu und das Gesprächsklima war nachhaltig vergiftet. Mit dem Bürgermeisterwechsel Anfang Juli kam aber auch in die Gespräche mit dem Stift Melk wieder frischer Wind. In kleinem Rahmen wurde in den Sommermonaten verhandelt um jetzt eine Lösung zu präsentieren.

Der gemeinsamen Präsentation von VP-Bürgermeister Patrick Strobl und Stiftsabt Georg Wilfinger am Freitag im Melker Stift ging aber eine Premiere voraus: Erstmals in der Geschichte des Stiftes fand eine außerordentliche Sitzung des Kapitels statt, damit die getroffenen Vereinbarungen auch halten können. Gestern, Donnerstag, stimmte der Gemeinderat im nicht-öffentlichen Sitzungsteil einstimmig für den Beschluss.

Konkret enthält die Vereinbarung zwischen Stift und Stadtgemeinde vier Punkte. Der größte Brocken dabei: das Thema Lustbarkeitsabgabe. Um das Thema zu lösen, erklärte sich die Stadtgemeinde bereit, die derzeitige Lustbarkeitsabgabe von 17,5 Prozent auf 7,5 Prozent zu senken. Damit muss das Stift künftig anstelle von 674.000 Euro nur mehr rund 350.000 Euro an die Stadtgemeinde bezahlen. Als Gegenleistung hebt das Stift die Berufung gegen den Bescheid aus dem Jahr 2017 auf.

In der Vereinbarung werden auch Altlasten, wie etwa das Grundstück auf der Melker Südspange, wo die Stadt die Linksabbiegespur für das Feuerwehrhaus auf Stiftsgrund errichtete, beseitigt. Vertraglich vereinbart ist auch eine Fixierung von Baugründen zum Verkauf oder als Baurecht im Bereich der Melker Südspange.

Insgesamt stehen damit in den nächsten Jahren mehr als 350.000m2 für Wohnbauten und 744.000 m2 für Betriebsbauten zur Verfügung. „Unser Ziel ist, dieses Gebiet in den nächsten zehn Jahren zu verbauen“ betont Strobl. Auch Teil der Vereinbarung ist der Tauschvertrag zur neuen Donaualtarmbrücke sowie dem „Kupferkanne“-Parkplatz.

Mehr Details zu den Vereinbarungen, die Stimmen aus der Melker Opposition und dem Stift sowie von ehemaligen Teilnehmern der Verhandlungen mit dem Stift lest ihr in der nächsten Melker NÖN.