Noch immer kein Termin für Angelobung. Regenbogenkoalition ist genervt von „Verzögerungstaktik“ der Stadtchefin.

Von Christoph Szeker. Erstellt am 17. April 2019 (05:01)
zVg
Die Vertreter der Regenbogenkoalition sind genervt, dass Noch-Stadtchefin Anna Steindl keine Einladung zur konstituierenden Gemeinderatssitzung ausschickt: Albert Bors (designierter SPÖ-Vizebürgermeister), DominicLitzka (designierter Team Wolkersdorf-Bürgermeister), Karin Koller (SPÖ), Christian Schrefel (WUI), Isabell Duscher (Team Wolkersdorf) und Stefan Streicher (MIT:uns).

Über drei Wochen ist die Gemeinderatswahl her, seit mehr als zwei Wochen besteht ein unterschriebenes Arbeitsübereinkommen der Regenbogenkoalition (Team Wolkersdorf - Volkspartei, MIT:uns, WUI, SPÖ). Ein Termin für die konstituierende Gemeinderatssitzung wurde von Bürgermeisterin Anna Steindl bis Redaktionsschluss nicht ausgeschickt.

Das nervt die Vertreter des Quartetts: „Steindl erweckt fälschlicherweise den Eindruck, dass sie sich noch in Koalitionsverhandlungen befindet“, sagen sie in einer Aussendung. Steindl habe zudem über Umwege Angebote unterbreitet, obwohl keine Verhandlungen mehr stattfinden:

„Konkret liegt nun eine Bürgermeister-Halbzeitlösung auf dem Tisch. Das ist befremdlich“, kommentieren Albert Bors (SPÖ) und Christian Schrefel (WUI) ein vermeintliches Bürgermeister-Angebot. Stefan Streicher (MIT:uns) ärgert zudem der politische Stil Steindls. Er sieht den Wählerwillen auf der Seite der Regenbogenkoalition: „Unsere Zukunftspartnerschaft vertritt 2.532 Wählerstimmen. Die ÖVP hat 1.994 Stimmen bekommen.“

Fast einjährige Blockade bei Neuwahl

Dominic Litzka, designierter Bürgermeister des Teams Wolkersdorf, fordert von Steindl ein Ende der „Verzögerungstaktik“: „Die Zeit der Wahlkampfrhetorik muss jetzt vorbei sein.“ Für die Forderung nach Neuwahlen hat er kein Verständnis.

Sollte es zu Neuwahlen kommen, droht der Stadtgemeinde eine fast einjährige Blockade. Beobachter sehen darin auch einen Widerspruch, da Bürgermeisterin Steindl selbst den im Herbst zurückgetretenen Mandataren (FPÖ, WUI, MIT:uns) ein Blockieren vorwarf. Um eine Neuwahl zu erzwingen, müssten außerdem alle ÖVP-Kandidaten auf eine Annahme ihres Mandats verzichten.

Bürgermeisterin Anna Steindl (ÖVP) war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.