Photovoltaik-Projekt auf Gemeindedächern gescheitert. SPÖ sieht bewusste Verschleppung durch Opposition. Die widerspricht.

Von Michael Pfabigan. Erstellt am 11. September 2019 (04:35)
zVg
Unter anderem am Dach der Volksschule hätte eine Photovoltaikanlage errichtet werden sollen. Das Projekt ist vorerst gestorben.

„Wieder einmal hat politisches Kalkül ein gutes Projekt durch Verschleppung zu Fall gebracht.“ Die Bilanz des Geschäftsführenden Gemeinderates Karl Toifl (SPÖ) ist resignierend: Denn das Bürgerbeteiligungs-Photovoltaik auf Gemeindedächern ist tot. Die Betreiberfirma 10hoch4 ist mangels Umsetzungsmöglichkeiten ausgestiegen.

Damit alle Förderungen für das Projekt lukriert werden können, hätten die PV-Anlagen auf den Dächern des Turnsaals, des Kindergartens und des Streifinger FF-Hauses bis November errichtet werden müssen. „Das geht sich nicht mehr aus, 10hoch4 hat volle Auftragsbücher und Verträge zu erfüllen“, sagt Toifl. Für weitere Verhandlungen steht das Unternehmen nicht mehr zur Verfügung.

Die Verhandlungen hatten sich über ein Jahr gezogen, zuletzt hatte es immer wieder Änderungswünsche zum Vertrag von ÖVP und Gemeinderätin Christine Kiesenhofer gegeben: „Die Prüfung unseres Rechtsanwaltes ergab, dass manche Vertragspunkte einfach nur falsch interpretiert worden waren“, versteht Toifl die Reaktionen und das Verhalten der anderen Parteien nicht.

„Wir haben nichts verzögert, wir hatten nur Einwände, weil der Vertrag sehr 10hoch4-lastig war“, sagt hingegen Vizebürgermeister Johannes Freudhofmaier (ÖVP): So habe es beispielsweise keine Ausstiegsklausel gegeben, die Gemeinde wäre an den Vertrag für 20 Jahre gebunden gewesen. Das Thema habe trotzdem Zukunft, jetzt gelte es, neue Modelle zu finden.

Umfrage Mistelbach

  • Sollen Gemeinden mehr Photovoltaikanlagen mit Bürgerbeteiligung initiieren?